Syrisches Oppositionsbündnis zunächst nicht bei Genfer Friedensgesprächen

  29 Januar 2016    Gelesen: 1107
Syrisches Oppositionsbündnis zunächst nicht bei Genfer Friedensgesprächen
Das von Saudi-Arabien unterstützte Bündnis syrischer Oppositions- und Rebellengruppen nimmt zunächst nicht an den von der UNO vermittelten Friedensverhandlungen teil. "Ja, die Gespräche in Genf werden am Freitag beginnen, aber wir werden nicht dabei sein, weil wir noch keine Entscheidung getroffen haben", sagte Monser Machos, ein Sprecher des Hohen Verhandlungskomitees (HNC) am Donnerstag in der saudiarabischen Hauptstadt Riad.
Das Bündnis teilte mit, es werde seine Besprechungen in Riad am Freitag "den vierten Tag in Folge fortsetzen". HNC-Koordinator Riad Hidschab hatte zuvor gefordert, dass die internationale Gemeinschaft Druck ausüben solle, um die Belagerung von syrischen Städte und die Bombardements zu beenden. Zudem müsse sichergestellt werden, dass humanitäre Hilfe geleistet werden könne.

Die UN-Sprecherin für die Genfer Verhandlungen, Khawla Matar, teilte mit, die UNO halte an der Eröffnung der Friedensgespräche fest. Die Gespräche könnten allerdings "wahrscheinlich nicht vor dem Abend" beginnen, fügte sie hinzu.

Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura richtete eine Video-Botschaft an die syrische Bevölkerung. Diese müsse den Verhandlungsdelegationen beibringen, "dass sie diese Gelegenheit nicht verstreichen lassen dürfen". Nach all` den gescheiterten Bemühungen um einen Frieden in Syrien könne dieser Anlauf "nicht scheitern", sagte de Mistura.

HNC-Sprecher Salem al-Meslet sagte, es sei dem Bündnis ernst mit der Teilnahme an den Verhandlungen, doch werde ihr Beginn von jenen blockiert, "die die Zivilisten bombardieren und aushungern".

"Es ist nicht möglich, ernsthafte Verhandlungen abzuhalten, solange ausländische Parteien an den Syrern Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen", sagte HNC-Koordinator Riad Hidschab. Al-Meslet sagte, das HNC erwarte noch eine Antwort von UN-Generalsekretär Ban auf einen Brief, in dem das Oppositionsbündnis eine Zusage der internationalen Gemeinschaft zur Umsetzung der Resolution 2254 verlangt.

Die am 18. Dezember verabschiedete Resolution des UN-Sicherheitsrats legt einen Zeitplan zur Beendigung des Syrien-Konflikts fest. Demnach sollen baldmöglichst Friedensgesprächen abgehalten werden, um binnen sechs Monaten eine Übergangsregierung zu bilden. Diese soll dann die Ausarbeitung einer neuen Verfassung überwachen und binnen 18 Monaten Neuwahlen vorbereiten.

Ein Sprecher des US-Außenministeriums appellierte an die Opposition, "ohne Vorbedingungen" teilzunehmen und die "historische Chance" in Genf zu nutzen. Die letzten Friedensgespräche zwischen Regierung und Opposition waren im Februar 2014 ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Seitdem ist der Konflikt durch die Intervention Russlands und das Erstarken der Dschihadisten noch komplexer geworden.

Der russische Vize-Außenminister Michail Bogdanow verkündete derweil, Russland und die USA hätten vereinbart, am 11. Februar in München ein neues Treffen der Syrien-Unterstützergruppe zu organisieren. Der Unterstützergruppe gehören 17 Staaten an, darunter neben Deutschland auch die Türkei, Saudi-Arabien und der Iran. Der syrische Verteidigungsminister Dschassem al-Freidsch hielt sich am Donnerstag zu Gesprächen mit seinem Kollegen Sergej Schogu in Moskau auf.

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