Johnson will Parlamentspause erzwingen

  28 Auqust 2019    Gelesen: 694
Johnson will Parlamentspause erzwingen

Wenige Wochen vor dem Austritt aus der EU plant Premierminister Johnson die Sitzungen des britischen Unterhauses vorerst auszusetzen. Damit will der 55-Jährige offenbar die Pläne der Opposition durchkreuzen.

Der britische Premierminister Boris Johnson will laut der "BBC" vor dem am 31. Oktober geplanten EU-Austritt des Landes eine Parlamentspause durchsetzen. Er werde die Königin bitten, die Unterhaus-Sitzungen wenige Tage nach der Rückkehr des Parlaments aus der Sommerpause am nächsten Dienstag vorerst zu unterbrechen, berichtete die "BBC". Die Regierung in Downing Street äußerte sich zunächst nicht dazu. 

Mit einem solchen Schritt würde Johnson angekündigten Plänen der Oppositionsparteien zuvorkommen. Sie hatten einen Gesetzesvorschlag angekündigt, um einen Brexit ohne Austrittsabkommen zu verhindern. Sie hofften dabei auch auf Unterstützung von Konservativen, die ebenfalls gegen einen EU-Austritt des Landes ohne Deal sind.

Für ein solches Gesetz bliebe bei einer Parlamentsunterbrechung aber vor dem 31. Oktober nicht genügend Zeit. Johnson besteht darauf, an dem vorgesehenen Austrittsdatum festzuhalten - mit oder ohne Abkommen.


Quelle: n-tv.de


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