Netanyahu bringt sich als Mitglied einer Einheitsregierung ins Spiel

  19 September 2019    Gelesen: 470
Netanyahu bringt sich als Mitglied einer Einheitsregierung ins Spiel

Israels Wahlsieger Benny Gantz hat eine Zusammenarbeit mit Benjamin Netanyahu ausgeschlossen. Doch der Langzeitpremier will im Spiel bleiben - und wirbt für sich als Mitglied einer Einheitsregierung.

Nach der Parlamentswahl in Israel hat sich der rechtskonservative Regierungschef Benjamin Netanyahu für die Bildung einer großen Koalition ausgesprochen.

Er rief seinen Herausforderer Benny Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß dazu auf, sich einer Koalition mit seinem Likud und rechten sowie religiösen Parteien anzuschließen. Er ließ jedoch offen, wer eine solche Koalition anführen sollte.

Nach der Wahl am Dienstag hatte Blau-Weiß eine hauchdünne Mehrheit vor Netanyahus Likud. Nach Auszählung fast aller Stimmen kommt Blau-Weiß auf 33 Mandate, der Likud auf 31, wie die Nachrichtenseite ynet berichtete.

Allerdings haben weder das rechts-religiöse noch das Links-Mitte-Lager eine Mehrheit von 61 der 120 Sitze im Parlament zur Regierungsbildung. Nach Medienberichten kommt das Links-Mitte-Lager mit Blau-Weiß, der Arbeitspartei, der Demokratischen Union und der Vereinigten Arabischen Liste auf 57 Mandate. Der rechts-religiöse Block mit Netanyahus konservativem Likud, dem Jamina-Parteienblock unter Führung von Ex-Justizministerin Ajelet Schaked und den strengreligiösen Parteien erhält 55 Mandate. Die Vereinigte Arabische Liste wird mit 13 Sitzen drittstärkste Kraft im Parlament.

Weder Gantz noch Lieberman wollen mit Netanyahu regieren

Am Mittwochabend hatte Netanyahu die Vorsitzenden der rechten und religiösen Parteien getroffen und sich zum Wortführer des Blocks mit 55 Sitzen erklärt.

"Es gibt keine andere Wahl, als eine breite Einheitsregierung zu bilden, die aus allen Parteien besteht, denen der Staat Israel wichtig ist", sagte Netanyahu. "Benny, wir müssen noch heute eine breite Einheitsregierung einrichten!"

Gantz könnte Teil einer solchen Einheitsregierung werden, bei der auch der Likud beteiligt ist - allerdings unter der Voraussetzung eines parteiinternen Putsches gegen Netanyahu.

Denn mit dem Langzeitpremier wollen weder Gantz noch Avigdor Lieberman regieren. Als Grund nannte Gantz die Korruptionsvorwürfe gegen Netanyahu. Dieser muss sich in zwei Wochen einer Anhörung stellen, danach droht ihm eine Anklage in drei Fällen.

spiegel


Tags: