Iran droht mit Rückzug

  27 September 2019    Gelesen: 924
Iran droht mit Rückzug

Die iranische Regierung erhöht im Streit um das internationale Atomabkommen den Druck auf die europäischen Vertragspartner. Präsident Ruhani sagte am Rande der UNO-Vollversammlung in New York, für den Fall, dass die europäischen Staaten nicht zu ihren Versprechen stünden, werde er weitere Schritte unternehmen, die von den Vereinbarungen des Abkommens von 2015 wegführten.

Ruhani hat dabei vor allem die US-Sanktionen gegen sein Land im Blick. Er will Europa dazu zwingen, einen Weg zu finden, die Sanktionen zu umgehen oder außer Kraft zu setzen.

Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA bestätigte unterdessen, dass der Iran in einer Urananreicherungsanlage verbotene leistungsstärkere Zentrifugen einsetzt. Mit dem schrittweisen Rückzug aus dem Atomabkommen reagiert die iranische Regierung auf den einseitigen Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen im Mai 2018. Die US-Regierung will Teheran zwingen, über ein neues Abkommen mit weitreichenderen Auflagen zu verhandeln.

Unterdessen verstärken die USA als Reaktion auf die Luftangriffe auf zwei saudi-arabische Ölanlagen ihre Militärpräsenz in der Region. Wie das Pentagon mitteilte, werden Patriot-Luftabwehrraketen sowie Radarsysteme vom Typ Sentinel nach Saudi-Arabien verlegt. Zudem werden demnach 200 zusätzliche Soldaten entsandt. Damit werde der Schutz von wichtiger militärischer und ziviler Infrastruktur in dem Königreich verstärkt, sagte ein Pentagon-Sprecher. Er rief auch andere Länder dazu auf, zum Schutz Saudi-Arabiens beizutragen.

Die USA machen den Iran für die Luftangriffe von Mitte September verantwortlich. Deutschland, Frankreich und Großbritannien schlossen sich der Einschätzung Washingtons an. Der Iran weist eine Verantwortung für die Angriffe zurück.

Türkei auf Konfrontationskurs

Die Türkei kündigte an, weiter auf Öllieferungen aus dem Iran zu setzen. Der türkische Präsident Erdogan sagte auf dem Rückflug von der UNO-Vollversammlung dem Fernsehsender NTV, es sei für sein Land unmöglich, auf den Kauf von Öl und Erdgas aus dem Iran zu verzichten. Daran änderte auch die Androhung der USA von Sanktionen nichts. Erdogan betonte, der Handel mit dem Iran werde fortgesetzt.

deutschlandfunk


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