Strache zieht sich zurück

  01 Oktober 2019    Gelesen: 900
Strache zieht sich zurück

Der frühere Parteichef der FPÖ, Strache, zieht sich aus der österreichischen Politik zurück. Er kündigte an, seine Mitgliedschaft bei den Freiheitlichen bis auf Weiteres ruhen zu lassen. Das gelte, bis die Vorwürfe gegen ihn aufgeklärt und die Ermittlungen abgeschlossen seien, sagte Strache in Wien. Damit wolle er Schaden von der gesamten freiheitlichen Gesinnungsgemeinschaft abwenden.

Weiterhin erklärte Strache, er lege mit heutigem Tag jegliche politische Aktivität nieder und strebe auch kein Amt mehr an. Er wolle mit dem Schritt jeden weiteren Schaden von der FPÖ abwenden und eine Spaltung der Partei verhindern. Es sei wichtig, dass die Freiheitlichen ein bedeutender Faktor in der österreichischen Politik blieben. Mit Blick auf den Verdacht der Untreue gegen ihn sagte der ehemalige Vize-Kanzler Österreichs umfassende Aufklärung zu. Er werde eng mit den Ermittlungsbehörden zusammenarbeiten und auch nur ihnen gegenüber Auskunft geben. Künftig werde er sich nicht mehr öffentlich äußern, bitte aber um Verzeihung: „Für meine Fehler entschuldige ich mich abermals bei allen, die enttäuscht worden sind.“

„Verleumdungen aus der Verborgenheit heraus“

Strache machte im Zusammenhang mit dem sogenannten Ibiza-Video, das ihn im Frühjahr als Vize-Kanzler und FPÖ-Chef zu Fall gebracht hatte, denjenigen, die es veröffentlicht hatten, schwere Vorwürfe. Es seien „alle Register gezogen worden“, um unlauter zu Lasten der FPÖ zu agieren. Er sprach von „Verleumdungen, die aus einer Verborgenheit heraus anonym erhoben“ worden seien.

Die Veröffentlichung des Ibiza-Videos hatte im Mai zum Bruch der ÖVP-FPÖ-Koalition geführt. Eine Woche vor der Wahl geriet die Partei außerdem in eine Spesenaffäre. Die Staatsanwaltschaft Wien ermittelt gegen Strache, weil er möglicherweise Spesen falsch abgerechnet und so Parteigeld veruntreut haben soll. Strache bestreitet die Vorwürfe gegen ihn bisher vehement.

Rückzug statt Rauswurf

Für den Fall eines nachgewiesenen Fehlverhaltens in der Spesenaffäre kündigte Parteichef Hofer Straches Parteiausschluss an. Es wird vermutet, dass Strache mit seinem Rückzug einer Suspendierung durch die FPÖ zuvor kam. Gestern Abend hatte Vize-Pateiobmann Haimbuchner erklärt, an diesem Schritt führe kein Weg vorbei. Die Freiheitliche Partei Österreichs hatte bei der Nationalrats-Wahl am Sonntag Verluste von zehn Prozentpunkte hinnehmen müssen.

deutschlandfunk


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