Nord Stream 2: Warum Nato den Einfluss der Pipeline auf „transatlantische Solidarität“ fürchtet

  11 Oktober 2019    Gelesen: 1112
  Nord Stream 2:  Warum Nato den Einfluss der Pipeline auf  „transatlantische Solidarität“  fürchtet

Die Pipeline Nord Stream 2 ist eigentlich ein rein kommerzielles Projekt, das Gas von Russland nach Deutschland befördern soll und so die Energiesicherheit der EU stärken wird. Die Nato, das größte Militärbündnis der Erde, hegt allerdings Befürchtungen, dass die „transatlantische Solidarität“ wegen der Pipeline und der US-Sanktionen leiden wird.

Um die Pipeline zu verhindern oder zumindest zu verlangsamen, haben die USA Sanktionen gegen das Projekt ins Spiel gebracht. Diese möglichen Sanktionen wurden äußerst negativ nicht nur von deutschen Unternehmen aufgenommen, sondern nun auch von der Nato.

Die US-Sanktionen gegen die Nord Stream 2 könnten nämlich die Beziehungen Washingtons zu Europa extrem schwächen, heißt es in einem Bericht, der für die Herbstsitzung der Parlamentarischen Versammlung der Nato vorbereitet wurde.

Diese Sitzung findet vom 11. bis 14. Oktober in London statt.

Auf der Grundlage der darin geprüften Resolutionsentwürfe und Berichte sollen politische Empfehlungen ausgearbeitet werden, um sie an den Nordatlantikrat weiterzuleiten. Eines der Kapitel des Dokuments befasst sich mit Maßnahmen gegen Russland.

In dem Papier wird daran erinnert, dass die US-Senatoren Ende August einen Gesetzentwurf in Erwägung zogen, der vorsieht, Unternehmen und Einzelpersonen, die am Bau der Nord Stream 2-Gaspipeline beteiligt sind, mit Sanktionen zu belegen.

Sanktionen gegen das Projekt könnten also auch US-Verbündete treffen.

„Das Gesetz muss noch vom Senat und dem Repräsentantenhaus verabschiedet werden, bevor der Präsident es als Gesetz unterzeichnen kann. Es hat jedoch bereits ernsthafte Bedenken in Europa ausgelöst“, heißt es in dem Bericht.
Besonders schwierig sei dabei die Situation, weil Europa selbst gespalten sei. Es gebe Länder, wie etwa Deutschland, die das Projekt unterstützen, und jene, wie Polen und das Baltikum, die es auf das Schärfste ablehnen.

Der Verfasser des Dokuments stellt fest, dass allein schon die Vorbereitungen dieses Sanktionsgesetzes „eine gewisse transatlantische Spannung erzeugt“ hätten. Dies liege daran, dass Washington sich die Option geben wolle, Sanktionen gegen beliebige nichtamerikanische Unternehmen zu verhängen, die mit Russland auf dem Gebiet der Ölförderung oder der Modernisierung von Pipelines zusammenarbeiten.

„Es ist offensichtlich, dass weder Europa noch Nordamerika daran interessiert sind, dass die Sanktionspolitik gegenüber Russland einen Nebeneffekt hat, der die transatlantische Solidarität untergräbt, und deshalb sind Konsultationen zu solchen Themen äußerst wichtig“, so das Fazit des Berichts.
Generell sei unklar, ob internationale Sanktionen gegen Russland überhaupt einen wirksamen Einfluss auf das Land gehabt hätten.

Rolle von Dänemark
Zurzeit wird besonders die Rolle von Dänemark im Zusammenhang mit der Fertigstellung von Nord Stream 2 aktiv diskutiert.

Das Land hat immer noch nicht alle Genehmigungen für das Projekt erteilt, sodass der letzte Abschnitt möglicherweise eine andere Route wird nehmen müssen.

Sollte dies kommen, könnte Nord Stream 2 sich erheblich verteuern und auch um einige Monate verzögern.

Dennoch geht der Betreiber derzeit davon aus, dass alle Arbeiten bis Ende 2019 abgeschlossen sein werden.

Nach dem derzeitigen Stand ist Nord Stream 2 zu 83 Prozent fertig gebaut. Russland weist auf enormen Druck der USA auf die beteiligten Länder und auf eine starke Konkurrenz der Amerikaner auf dem europäischen Markt hin.

sputniknews


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