Kein Fortschritt im Beitritts-Streit

  18 Oktober 2019    Gelesen: 359
Kein Fortschritt im Beitritts-Streit

Die EU-Staats- und Regierungschefs befassen sich heute mit dem Haushalt im nächsten Jahrzehnt und der langfristigen Klimapolitik.

Zu Beginn des zweiten Gipfeltags will die künftige Kommissionspräsidentin von der Leyen zudem die Prioritäten für ihre Arbeit erläutern. In der vergangenen Nacht erreichte der Gipfel keine Fortschritte im Streit darüber, ob Beitrittsverhandlungen mit den Balkanstaaten Nordmazedonien und Albanien aufgenommen werden sollen. Unter anderem Frankreich ist dagegen. Paris will zuerst das gesamte Beitrittsverfahren grundsätzlich überarbeiten. Andere Länder, darunter Deutschland, halten das für gefährlich. Sie argumentieren, dass die beiden Balkanstaaten die Voraussetzungen erfüllt hätten und deswegen die Glaubwürdigkeit der EU auf dem Spiel stehe. Zudem wird befürchtet, dass sich Albanien und Nordmazedonien verstärkt Ländern wie Russland, China oder der Türkei zuwenden könnten.

Deutschandfunk


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