„Nicht im Einklang mit dem Völkerrecht”: Maas kritisiert türkischen Einmarsch

  21 Oktober 2019    Gelesen: 510
„Nicht im Einklang mit dem Völkerrecht”: Maas kritisiert türkischen Einmarsch

Die gegen die Kurdenmiliz YPG gerichtete Militäroperation der Türkei in Nordsyrien hat Bundesaußenminister Heiko Maas in der ZDF-Sendung „Berlin direkt” am Sonntagabend als „nicht im Einklang mit dem Völkerrecht” bezeichnet.

„Nach allem, was wir wissen und nach allem, was die Türkei selbst als Rechtsgrundlage angeführt hat, können wir das nicht teilen. Wir glauben nicht, dass ein Angriff auf kurdische Einheiten oder kurdische Milizen völkerrechtlich legitimiert ist”, sagte Maas angesichts der Argumentation der Türkei, dass sie das Völkerrecht auf ihrer Seite habe.

Man glaube nicht, dass ein Angriff auf Kurden völkerrechtlich legitimiert sei, so Maas weiter.

Wenn es keine Grundlage im Völkerrecht für eine solche „Invasion“ gebe, sei sie auch „nicht im Einklang mit dem Völkerrecht“.

Maas warnte unter anderem davor, dass die Türkei europäisches Geld im Rahmen des Flüchtlingsabkommens verlieren könnte. Man würde nicht für Dinge zahlen, die „nach unserer Auffassung nicht legitim oder legal sind”.

In Nordsyrien läuft seit dem 9. Oktober die türkische Offensive „Friedensquelle” gegen die in der Türkei verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK sowie die Terrormiliz „Islamischer Staat“.

Das Vorgehen der Türkei ist international und vor allem in der EU auf Kritik gestoßen. Staatschef Recep Tayyip Erdogan drohte daraufhin, bei Darstellung der Operation als Besatzung die Türen für 3,6 Millionen Flüchtlinge zu öffnen.

jeg/gs/dpa


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