Ungeachtet der jüngsten Spannungen zwischen der Türkei und der Russischen Föderation infolge des Abschusses eines russischen Su-24-Kampfjets im November 2015 und der mutmaßlichen weiteren Verletzung türkischen Luftraums am Freitag der Vorwoche wird im Laufe dieser Woche ein russisches Beobachtungsflugprogramm über der Türkei stattfinden. Dieses wird im Rahmen des 1992 abgeschlossenen internationalen Open Skies Abkommens abgehalten, dem die Türkei 1994 beigetreten war. In der Zeit von Montag bis Freitag ist es Russland auf dieser Basis gestattet, unbewaffnet Beobachtungsflüge über türkischem Territorium durchzuführen.

Ein Team türkischer Spezialisten wird die Flüge überwachen. Üblicherweise nimmt die Türkei ihrerseits ihr Recht, über russischem Territorium Beobachtungsflüge durchzuführen, im Schnitt vier Mal pro Jahr in Anspruch, die Russische Föderation übt ihres regelmäßig zwei Mal jährlich aus. Unabhängig davon hat die türkische Luftwaffe jedoch, wie militärische Quellen mitteilen, infolge des Vorfalls vom letzten Freitag über das gesamte Land hinweg einen „orangen Alarm“ auf Schlüsselbasen ausgelöst.

Damit ist eine hohe Alarmstufe in Kraft getreten, die sonst nur bei akuter Gefahr eines Terroranschlags Anwendung findet. In Anbetracht der erhöhten Bedrohungslage angesichts des syrischen Bürgerkrieges und der wiederholten Verletzungen türkischen Luftraums hat die NATO am Montag abgegebenen Statements zufolge den Lieferungsumfang militärischer Hardware ausgeweitet, insbesondere seit dem Zwischenfall mit der russischen Su-24.

Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu kündigte an, neben der spanischen Entscheidung, die Patriot-Raketenabwehrsysteme, die an die türkische Grenze geliefert worden waren, „in Kürze noch weitere Erklärungen“ abgeben zu können. Aus einem NATO-Statement geht unterdessen hervor, dass das westliche Militärbündnis seinem türkischen Partner ein maßgeschneidertes neues Sicherheitspaket in Aussicht gestellt habe, das der instabilen Situation vor Ort Rechnung tragen soll. Dieses Paket soll zusätzliche AWACS-Aufklärungsflüge, eine verstärkte Präsenz der Luftwaffe, stärkere Präsenz zur See und den Einschluss des östlichen Mittelmeers in Hafenrufsysteme, Übungen und maritime Aufklärungsflüge beinhalten.

Auch soll der NATO-Sicherheitsplan langfristige Verteidigungspläne für die Türkei umfassen und in diesem Zusammenhang die türkische Luftwaffe mit defensiven Raketenabwehrgeräten ausstatten. Nachdem die syrische Luftwaffe am 22. Juni 2012 nach einem kurzen Eindringen in den syrischen Luftraum eine türkische RF-4E, eine unbewaffnete Aufklärungsversion des F4-Kampfflugzeugs abgeschossen hatte und immer wieder Kampfhandlungen auf der syrischen Seite türkische Grenzdörfer in mit Leidenschaft gezogen hatten, stationierten die NATO-Partner auf Ansuchen der Türkei Patriot-Batterien an mehreren süd- und südosttürkischen Standorten in den Provinzen Şanlıurfa und Gaziantep.

Im Vorjahr wurden diese abgezogen. Einige Stimmen hatten die zunehmende Indifferenz russischer Kampfpiloten gegenüber der türkischen Grenze auch auf die Abwesenheit der Patriot-Systeme zurückgeführt. Das Außenministerium erklärte zum Vorfall vom Freitag, man habe den russischen Botschafter in der Angelegenheit der mutmaßlichen Grenzverletzung einbestellt.

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