Europäische Staaten versuchen weiter, das Iran-Atomabkommen am Leben zu erhalten. Sechs weitere Länder kündigten ihren Beitritt zur Handelsgesellschaft Instex an, die trotz US-Sanktionen Geschäfte mit dem Iran ermöglichen soll. Belgien, Schweden, Dänemark, Norwegen, Finnland und die Niederlande meldeten dies in einer gemeinsamen Erklärung.
Sie begründeten den Beitritt ausdrücklich mit der Unterstützung Europas für das Iran-Atomabkommen. Zudem verwiesen die Staaten auf die einstimmige Billigung des Atomabkommens durch den UN-Sicherheitsrat. Der wirtschaftliche Teil der Vereinbarung mit der Islamischen Republik müsse umgesetzt werden. Dafür sollte der legale Handel zwischen Iran und Europa erleichtert werden.
Über Instex können europäische Firmen trotz US-Sanktionen ihren Zahlungsverkehr für Geschäfte mit dem Iran abwickeln. Instex wurde Anfang des Jahres von Frankreich, Deutschland und Großbritannien gegründet. Diese sind bis heute die einzigen Mitglieder.
Der Atom-Deal von 2015 wankt, seit US-Präsident Donald Trump ihn einseitig aufgekündigt hat. Inzwischen verstößt der Iran demonstrativ gegen Auflagen des Vertrags mit der Begründung, versprochene wirtschaftliche Erleichterungen griffen wegen der US-Sanktionen nicht.
n-tv
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