China straft USA im Streit um Hongkong ab

  02 Dezember 2019    Gelesen: 488
China straft USA im Streit um Hongkong ab

Per Gesetz unterstützen die USA die prodemokratische Protestbewegung in Hongkong. Peking sieht darin eine ernsthafte Einmischung in innere Angelegenheiten. Nun verkündet das chinesische Außenministerium Strafmaßnahmen.

Im Streit um die Unterstützung der Demokratiebewegung in Hongkong hat China Sanktionen gegen die USA verhängt. "Ab sofort" dürften US-Kriegsschiffe nicht mehr in Hongkong Zwischenstation machen, zudem seien Strafmaßnahmen gegen US-Organisationen in Arbeit, sagte Außenamtssprecherin Hua Chunying in Peking. Treffen könnten diese demnach Nichtregierungsorganisationen wie Human Rights Watch und Freedom House.

Mit den Maßnahmen reagiert China auf neue Gesetze der USA zur Unterstützung der Demokratiebewegung in der chinesischen Sonderverwaltungszone. Das Verhalten Washingtons sei "unzumutbar", sagte die Außenamtssprecherin. Den Nichtregierungsorganisationen warf sie vor, sich "schlecht" verhalten zu haben. Bereits letzte Woche hatte Peking der US-Regierung eine "Einmischung" vorgeworfen.

US-Präsident Donald Trump hatte in der vergangenen Woche die vom Kongress beschlossenen Gesetze zu Hongkong unterzeichnet und damit wütende Proteste Chinas hervorgerufen. Die Gesetze sehen unter anderem die Rücknahme bestehender Handelsprivilegien vor, wenn die Menschenrechte in Hongkong nicht beachtet werden. In der ehemaligen britischen Kronkolonie gibt es seit sechs Monaten Massenproteste gegen die China-treue Führung, die immer häufiger in Gewalt umschlagen.


Quelle: n-tv.de


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