Notenbank-Chefs plädieren für europäisches Finanzministerium

  08 Februar 2016    Gelesen: 631
Notenbank-Chefs plädieren für europäisches Finanzministerium
Deutschlands und Frankreichs oberste Notenbanker sehen die EU an einem Scheideweg. Sie fordern, in erheblichem Maße Souveränität auf die europäische Ebene zu übertragen.
Die Notenbank-Präsidenten von Deutschland und Frankreich, Jens Weidmann und François Villeroy de Galhau, haben ein gemeinsames Finanzministerium für den Euroraum gefordert. Europa stehe angesichts der hohen Defizite und wirtschaftlichen Ungleichgewichte "ganz eindeutig an einem Scheideweg, schrieben Weidmann und Villeroy de Galhau in einem Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung. In dem Beitrag, der einen Tag vor dem deutsch-französischen Wirtschafts- und Finanzministerrat in Paris erschien, sprechen sich die beiden Notenbankchefs zugleich für eine umfassende Reform der Währungsunion aus.

Beide plädieren dafür, dass die Euroländer "in erheblichem Maße Souveränität und Befugnisse auf die europäische Ebene übertragen". Eine stärkere Integration sei der naheliegende Weg, "um das Vertrauen in den Euroraum wiederherzustellen". Dazu fordern sie die Schaffung eines gemeinsamen Finanzministeriums, den Aufbau einer effizienten und weniger fragmentierten europäischen Verwaltung sowie die Bildung eines stärkeren politischen Gremiums, das Entscheidungen trifft und der parlamentarischen Kontrolle unterliegt. "Diese neuen Institutionen könnten dafür sorgen, das Gleichgewicht zwischen Haftung und Kontrolle wiederherzustellen", schreiben sie.

Forderungen nach einem europäischen Finanzministerium sind nicht neu. So hatte bereits das Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank (EZB), Benoît Cœuré, konkrete Vorschläge präsentiert. Solch ein Ministerium könne Haushaltsungleichgewichte verhindern sowie Krisen im Eurogebiet bewältigen, hatte er betont. Auch EZB-Präsident Mario Draghi soll hinter den Forderungen stehen. Frankreichs Präsident François Hollande hatte sich für eine europäische Wirtschaftsregierung ausgesprochen, um schneller auf Krisen reagieren zu können.


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