Japans Premierminister Shinzo Abe und seine Regierung haben ein umfassendes Konjunkturprogramm angekündigt, das die Wirtschaft stützen soll. Der Gesamtstimulus belaufe sich auf 26 Billionen Yen, heißt es in einer Regierungsmitteilung. Das sind umgerechnet 215 Milliarden Euro. Etwa die Hälfte dieses Programms besteht demnach aus fiskalischen Maßnahmen. Der Wachstumseffekt solle bei 1,4 Prozentpunkten liegen.

Die Regierung "hat ein mächtiges Paket geschnürt", um zur Überwindung wirtschaftlicher Abwärtsrisiken beizutragen, sagte Premierminister Abe bei einem Treffen mit Kabinettsmitgliedern und Abgeordneten der regierenden Partei. Es ist das erste Konjunkturpaket in Japan seit August 2016.

Zuletzt hatte sich die japanische Wirtschaft abgekühlt. Die Regierung begründete die Maßnahmen mit einer geringen Nachfrage infolge einer Steuererhöhung und einem langsamen Wachstum aufgrund internationaler Handelsstreitigkeiten. Zudem erwartet die Regierung nach den Olympischen Spielen in Tokio im Jahr 2020 eine Verlangsamung der Konjunktur.

Mehrwertsteuer-Erhöhung trifft Wirtschaft empfindlich

Im Oktober hatte die Regierung die Mehrwertsteuer von acht auf zehn Prozent erhöht. Grund war die schnelle Alterung der Bevölkerung. In Japan tragen die privaten Konsumausgaben, die von der Mehrwertsteuer betroffen sind, zu rund 60 Prozent zur Wirtschaftsleistung des Landes bei. Auch vergangene Erhöhungen hatten die Wirtschaft empfindlich getroffen.

Durch das Konjunkturpaket sollen nun bargeldlose Zahlungen gefördert und die Vorbereitung auf Naturkatastrophen verbessert werden, so die Regierung. Sie verweist auf den Taifun Hagibis im Oktober, bei dem mehr als 90 Menschen starben. Zu den geförderten Maßnahmen zählen auch Wiederaufbauprojekte in Regionen, die durch Taifune betroffen sind.

Ähnlich wie die Europäische Zentralbank (EZB) hat die japanische Notenbank angesichts der bereits sehr lockeren Geldpolitik kaum noch Spielraum, um die Konjunktur zu stützen.

spiegel

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