Dazu erwartet Bundespräsident Van der Bellen das künftige Kabinett in der Wiener Hofburg. Es ist das erste Mal, dass ÖVP und Grüne in Österreich eine Bundesregierung stellen. Bundeskanzler wird wieder ÖVP-Chef Kurz, dessen Bündnis mit der rechten FPÖ im Mai gescheitert war. Der Grünen-Vorsitzende Kogler wird Vize-Regierungschef. Außerdem gehören dem österreichischen Kabinett erstmals mehr Frauen als Männer an. – Zu den wesentlichen Zielen der Koalition zählen der Klimaschutz und der Kampf gegen die illegale Migration.
„Aus Verantwortung für Österreich“
Das neue Regierungsprogramm trägt den Titel „Aus Verantwortung für Österreich“. In einem Bericht (Audio-Link) aus den „Informationen am Morgen“ im Deutschlandfunk heißt es, in vielen Teilen trage das Programm die Handschrift der ÖVP. Sie setze die versprochenen Steuersenkungen durch, und auch in der Migrationspolitik bleibe es beim strengen Kurs.
Tags:
