Impeachment-Verfahren gegen Trump startet

  16 Januar 2020    Gelesen: 494
  Impeachment-Verfahren gegen Trump startet

In den USA beginnt heute das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump.

Das von den oppositionellen Demokraten kontrollierte Repräsentantenhaus in Washington übergab die Anklageschrift an den Senat. Dort stehen zunächst eine Reihe prozeduraler Schritte an, das Verfahren im engeren Sinne beginnt dann am Dienstag. Es wird vom Obersten Richter der USA, Roberts, geleitet; die Entscheidung in dem Fall obliegt den Senatoren.

Die Demokraten legen dem Präsidenten in der Ukraine-Affäre Amtsmissbrauch und eine Behinderung des Kongresses zur Last. Trump weist die Vorwürfe zurück. Weil im US-Senat die Republikaner in der Mehrheit sind, gilt es als unwahrscheinlich, dass er seinen Posten verliert. Trump ist der dritte Präsident der US-Geschichte, der sich einem sogenannten Impeachment-Prozess stellen muss.

deutschlandfunk


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