Rohani fordert radikalen Wandel in Teherans Politik

  16 Januar 2020    Gelesen: 779
 Rohani fordert radikalen Wandel in Teherans Politik

Irans Präsident Rohani reagiert auf die angespannte Lage im Land. In einer live übertragenen Rede rief er zu einer neuen Politik auf. Ajatollah Khamenei selbst will das Freitagsgebet in Teheran leiten.

Hassan Rohani hat indirekt zugegeben, dass die Flugzeugkatastrophe vor einer Woche und der Umgang der politischen Führung damit zu einer Vertrauenskrise in der iranischen Bevölkerung geführt haben. Sollte es eine bewusste Verzögerung bei der Bekanntgabe der Absturzursache gegeben haben, müssten sich die Streitkräfte "entschuldigen", sagte der Präsident bei einer live im Fernsehen übertragenen Ansprache.

Irans Führung hatte erst nach tagelangen Dementis und massivem internationalen Druck den versehentlichen Abschuss der ukrainischen Passagiermaschine zugegeben, bei dem alle 176 Insassen getötet worden waren. Die meisten Opfer waren Iraner oder iranischstämmige Staatsbürger anderer Länder.

Seit Bekanntwerden der wahren Absturzursache gibt es wütende Proteste der Bevölkerung gegen die Führung des Landes. Dagegen schritten die Sicherheitskräfte nach Angaben von Amnesty International massiv ein.

Rohani rief angesichts der Proteste zu einem grundlegenden Wandel der Politik in seinem Land auf. "Die Menschen wollen mit Aufrichtigkeit, Anstand und Vertrauen behandelt werden", sagte er. Er forderte die Iraner zur "nationalen Einheit" auf. "Das Volk ist unser Meister, und wir sind seine Diener", sagte er in der Ansprache. "Der Diener muss den Meister mit Bescheidenheit, Genauigkeit und Ehrlichkeit ansprechen." Ein erster Schritt hin zur "nationalen Versöhnung" könnten die Parlamentswahlen im Februar sein, erklärte der Präsident. Die Menschen wollten "Vielfalt".

Er forderte die Wahlbehörde deshalb auf, alle Kandidaten zur Wahl zuzulassen. "Lasst alle Parteien und Gruppen zu, es gibt sicher nichts zu verlieren." Das Land könne "nicht nur von einem politischen Flügel regiert" werden, da das Land allen Menschen gehöre. Die bedingungslose Zulassung aller Kandidaten wäre eine einschneidende Veränderung im Vergleich zu bisherigen Wahlen in Iran.

Khamenei leitet das Freitagsgebet

Wenig später verkündete die staatliche Nachrichtenagentur Irna, dass Irans geistliches Oberhaupt Ajatollah Ali Khamenei erstmals seit 2012 das Freitagsgebet in Teheran leiten werde. Das geistliche Oberhaupt Irans ist offiziell der Imam von Teheran, üblicherweise übernehmen aber andere Geistliche die Leitung der Freitagsgebete. Zuletzt hatte das geistliche Oberhaupt am 3. Februar 2012 anlässlich des 33. Jahrestags der islamischen Revolution das Freitagsgebet geleitet.

 spiegel


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