US-Präsident Donald Trump hat auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos vor allem die wirtschaftlichen Erfolge seiner Regierung in den USA hervorgehoben. „Seitdem ich gewählt wurde, wurden sieben Millionen Arbeitsplätze geschafften, vorhergesagt waren nur zwei Millionen.“ Zudem sei es ihm gelungen, bessere Handelsverträge mit anderen Ländern auszuhandeln.

Ein wesentliches Thema des diesjährigen Gipfels, der Kampf gegen die Klimakatastrophe, erwähnte Trump in seiner Rede nicht. Immerhin sprach er über Umweltpolitik. Die „Gottes Werk“ müsse geschützt werden. Deshalb werde sich die USA dem Eine-Billion-Bäume-Programm der Vereinten Nationen auf dem Weltwirtschaftsforum anschließen.

Kurz nach seiner Rede lobte er in einem TV-Interview noch einmal seine Umweltpolitik: „Wir machen einen guten Job, wir hatten noch nie so sauberes Wasser, noch nie so saubere Luft“, behauptete er – im Widerspruch zu den Tatsachen: Trump hat als eines seiner ersten Maßnahmen als Präsident die Umweltauflagen für Unternehmen drastisch gelockert und die Umweltbehörde beschnitten.

Bei der zweiten mit Spannung erwarteten Rede, der von Klimaaktivistin Greta Thunberg, wird wohl sehr viel mehr über Klimapolitik geredet werden.

Trump sprach stattdessen vor allem über die US-Wirtschaft. Trotz schwieriger Verhältnisse gehe es Amerika gut, behauptete der US-Präsident. „Die USA sind mit Abstand die stärkste Wirtschaftsmacht in der Welt,“ sagte der US-Präsident. Das sei erreicht worden durch eine völlig neuartige Wirtschaftspolitik, die den amerikanischen Arbeiter in den Mittelpunkt gerückt habe.

„Modell für die gesamte Welt“
Seine Vorgehenssweise sei ein „Modell für die gesamte Welt“, sagte Trump. Es gebe keinen Grund für schlechte Stimmung. „Dies ist keine Zeit für Pessimismus, dies ist eine Zeit für Optimismus. ... Wir müssen den andauernden Prozess des Untergangs und die Vorhersagen einer Apokalypse ablehnen.“

Er hob auch die massiven Steuersenkungen für die Wirtschaft hervor, diese habe einen enormen Effekt auf die Wirtschaft geschaffen. Auch erwähnte er die Schaffung von vielen Freihandelszonen in den USA. Das schaffe einen „enormen Wohlstand in vielen Regionen“.

Trump in Davos: „Präsident Xi und ich, wir lieben uns“
Zudem sprach Trump den Handelskrieg mit China an. Durch seine Verhandlungen sei das „Raubtier-Verhalten“ von Chinas Wirtschaft eingedämmt worden. Man sei nun auf einem guten Weg, auch durch die Unterzeichnung von ersten Verträgen. Zudem habe er ein gutes Verhältnis zum chinesischen Staatsoberhaupt Xi Jinping: „Präsident Xi und ich, wir lieben uns“, sagte er.

Auf dem Weltwirtschaftsforum will Trump unter anderem auch Iraks Staatschef Barham Salih treffen. Das Verhältnis zwischen den USA und dem Irak ist angespannt, seit US-Kräfte bei einem Luftangriff in Bagdad im Januar Irans Top-General Ghassem Soleimani getötet haben. Das irakische Parlament verlangte den Abzug der rund 5000 US-Soldaten im Land.

Auch ein Treffen Trumps mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist geplant. Dabei dürfte es um den Handelskonflikt zwischen der Europäischen Union und den USA gehen. Trump hat mit Strafzöllen auf Autoimporte aus der EU gedroht. 

tagesspiegel

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