Donald Trump will am „March for Life“, einer Großdemonstration von Abtreibungsgegnern in Washington, teilnehmen und eine Rede halten. Das gab das Weiße Haus bekannt. Auf Twitter teilte der Präsident einen Post der Organisatoren und schrieb dazu: „Wir sehen uns am Freitag… Große Menschenmenge!“
Die Präsidentin von "March for Life", Jeanne Mancini, begrüßte die Ankündigung und sagte: "Wir freuen uns sehr darauf, ihm zu zeigen, wie groß die Leidenschaft unserer 'Marcher' für das Leben und den Schutz der Ungeborenen ist." Trump hatte in den vergangenen Jahren bereits Vertreter der US-Regierung zu den Veranstaltungen geschickt und sich mit einer Videobotschaft zu Wort gemeldet. Bei der Veranstaltung am Freitag will er nun persönlich erscheinen - laut "New York Times" ist es der erste Besuch eines Präsidenten in der 47-jährigen Geschichte des "March for Life".
Schon im Wahlkampf 2016 versuchte Trump, mit dem Thema Wähler zu gewinnen. In einem Fernsehinterview sagte er, Frauen in den USA sollten für Abtreibungen bestraft werden, wenn diese in den Vereinigten Staaten für illegal erklärt würden. Weil darauf selbst entschiedene Abtreibungsgegner empört reagierten, ruderte sein Wahlkampfteam kurz darauf zurück.
Im vergangenen Jahr nannte der US-Präsident auf Twitter drei Szenarien, in denen er Abtreibungen befürwortet: Schwangerschaften nach einer Vergewaltigung oder durch Inzest sowie Fälle, in denen das Leben der Mutter gefährdet ist.
Viele Abtreibungsgegner in den USA verstehen sich als "Lebensrechtler", wohingegen die sogenannten "Pro-Choice"-Aktivisten Abtreibungen als Teil des Selbstbestimmungsrechts der Frauen über ihren Körper verstehen.
Supreme Court verhandelt Gesetz aus Louisiana im März
Schwangerschaftsabbrüche sind in den USA seit einer Entscheidung des Obersten Gerichts im Jahr 1973 weitgehend legal. 1992 bekräftigte der Supreme Court, dass die freie Entscheidung zu einer Abtreibung vom 14. Zusatz der US-Verfassung geschützt wird.
Allerdings haben mehrere US-Bundesstaaten in den vergangenen Jahren deutlich schärfere Abtreibungsgesetze erlassen. Im März wird sich das Oberste Gericht erneut mit einem umstrittenen Gesetz in Louisiana von 2014 befassen, das er Anfang 2019 bereits blockiert hatte. Das Gesetz sah vor, dass in dem Bundesstaat nur noch Ärzte Schwangerschaftsabbrüche durchführen dürften, die besondere Rechte in einem Krankenhaus genießen, das maximal 30 Meilen (48 Kilometer) entfernt liegt. Laut Kritikern hätte das dazu führen können, dass nur noch ein Arzt in einer einzigen Klinik Abtreibungen in dem Staat durchführen könnte.
Entscheidend wird sein, ob der von Trump mit zwei neuen konservativen Richtern besetzte Supreme Court an der bislang geltenden Grundsatzentscheidung festhält.
spiegel
Tags:
