Vor der Verkündung des Nahost-Plans von US-Präsident Donald Trump hat die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu Anschlägen gegen Israel aufgerufen. Die Muslime in Palästina und allen Ländern sollten die "Speerspitze im Kampf gegen die Juden" sein und ihre Pläne durchkreuzen, hieß es in einer 37 Minuten langen Audiobotschaft von IS-Sprecher Abu Hamsa al-Kuraischi. Vor allem die IS-Anhänger in den Nachbarstaaten Israels rief der Sprecher dazu auf, Israel in ein "Testfeld für chemische Waffen und Raketen" zu verwandeln. Die Terrormiliz Islamischer Staat hat in Syrien und im Irak ihr Herrschaftsgebiet größtenteils verloren. Allerdings gibt es in der Region, sowie auf der ägyptischen Sinai-Halbinsel weiterhin Zellen und Anhänger der Terrorgruppe.
Trump kommt im Laufe des Tages in Washington mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem israelischen Oppositionschef Benny Gantz zusammen. Die Treffen würden hintereinander stattfinden, geht aus einem Zeitplan des Weißen Hauses hervor. Mit Netanjahu sei ein weiteres Gespräch für Dienstag geplant, hieß es. Trump dürfte während der Beratungen mit den beiden israelischen Politikern einige Details seines Nahost-Friedensplans preisgeben, verlautete aus Trumps Umfeld. Der US-Präsident will nach eigenen Angaben seinen lange erwarteten Nahost-Friedensplan in Kürze vorstellen. An Trumps Friedensplan wird seit drei Jahren gearbeitet. Die Veröffentlichung wurde bereits mehrfach verschoben.
PLO droht mit Ausstieg aus Oslo-Abkommen
Mit Blick auf Trumps Plan hatten die Palästinenser bereits am Sonntag mit einem Teil-Rückzug aus dem Oslo-Abkommen gedroht. Sollte der US-Präsident den Friedensplan vorstellen, werde sich die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) das Recht vorbehalten, "aus dem Interimsabkommen" von 1995 auszusteigen, sagte PLO-Chefunterhändler Saeb Erekat. Durch den Nahost-Friedensplan der US-Regierung werde die "vorläufige Besetzung" des Westjordanlands durch Israel in eine "dauerhafte Besetzung" umgewandelt, sagte Erekat. Das palästinensische Außenministerium äußerte sich ähnlich. Trumps Friedensplan sei "die Verschwörung des Jahrhunderts" mit dem Ziel, "die palästinensische Sache zu liquidieren", teilte das Ministerium mit. Das auch als "Oslo II" bekannte Interimsabkommen regelt die palästinensische Autonomie im Westjordanland.
Auch die radikalislamische Hamas drohte mit einer "neuen Phase" der Gewalt. Hamas-Chef Ismail Hanijeh erklärte, Trumps Friedensplan werde scheitern. Er kritisierte das Papier als eine "neue Verschwörung gegen die Palästinenser". Hanijeh warnte, der Friedensplan könnte zu einer "neuen Phase" im Kampf gegen Israel führen. Kurz nach der Veröffentlichung des Hamas-Anführers wurde nach israelischen Angaben eine Rakete aus dem Gazastreifen auf Israel abgefeuert.
ntv
Tags:
