Einigung auf Regierungsbildung im Kosovo

  03 Februar 2020    Gelesen: 814
Einigung auf Regierungsbildung im Kosovo

Die linksnationale Vetevendoje und die Mitte-rechts-Partei LDK haben sich auf eine Koalition geeinigt. Vor vier Monaten hatten im Kosovo Parlamentswahlen stattgefunden.

Im Kosovo haben sich vier Monate nach der Parlamentswahl die beiden größten Parteien auf eine gemeinsame Regierungsbildung geeinigt. Die linksnationalistische Vetevendosje und die Mitte-rechts-Partei LDK wollten eine Koalition bilden, teilte Vetevendosje-Chef Albin Kurti auf Twitter mit. Bereits am Montag soll das Parlament über das neue Kabinett unter Kurtis Führung abstimmen.

Die jetzt gebildete Koalition umfasst auch mehrere kleine Parteien, die Minderheiten vertreten. Gemeinsam verfügen sie über die notwendige Mehrheit im Parlament. Bei der vorgezogenen Parlamentswahl gewannen die beiden größten Parteien 29 und 28 Sitze. Die seit 2007 regierende Partei PDK, die aus der Rebellenbewegung hervorgegangen war, erlebte eine historische Niederlage.

Im Oktober wurde die Parlamentswahl nach dem Rücktritt des bisherigen Regierungschefs Ramush Haradinaj angesetzt. Anlass war dessen Vorladung vor ein Sondergericht zur Ahndung von Kriegsverbrechen während des Kosovo-Krieges. Haradinaji war im Zeitraum des Krieges in den Jahren 1998 und 1999 Befehlshaber der Rebellenorganisation UCK. In dem Konflikt wurden mehr als 13.000 Menschen getötet.

2008 hatte der Kosovo seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt, jedoch betrachtet die serbische Regierung es nach wie vor als serbische Provinz. Auch Serbiens Verbündete wie Russland und China erkennen die Unabhängigkeit des Kosovo nicht an. Beide Staaten verhindern mit ihrem Vetorecht im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Aufnahme des Kosovo in die UN.

zeit.de


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