Kurz sieht keine Chance für deutsche Pläne

  03 Februar 2020    Gelesen: 590
Kurz sieht keine Chance für deutsche Pläne

Der österreichische Bundeskanzler Kurz sieht keine Chance für die von Finanzminister Scholz unterstützte Variante der Finanztransaktionssteuer.

Die deutsche Regierung sollte die Einnahmen aus einer solchen Steuer besser noch nicht verplanen, sagte Kurz der Zeitung „Die Welt“. Er sei sicher, dass sich die deutsch-französischen Vorstellungen so nicht durchsetzten. Seine Regierung werde jedenfalls alles tun, um das zu verhindern. Kurz kritisierte, die Pläne aus Berlin und Paris hätten mit den ursprünglichen Vorschlägen nichts mehr zu tun. Er sei dagegen, hochspekulative Geschäfte und Derivate von der Steuer auszunehmen, und stattdessen die Realwirtschaft und Kleinanleger zu bestrafen. Der österreichische Bundeskanzler Kurz sieht keine Chance für die von Finanzminister Scholz unterstützte Variante der Finanztransaktionssteuer.

Die deutsche Regierung sollte die Einnahmen aus einer solchen Steuer besser noch nicht verplanen, sagte Kurz der Zeitung „Die Welt“. Er sei sicher, dass sich die deutsch-französischen Vorstellungen so nicht durchsetzten. Seine Regierung werde jedenfalls alles tun, um das zu verhindern. Kurz kritisierte, die Pläne aus Berlin und Paris hätten mit den ursprünglichen Vorschlägen nichts mehr zu tun. Er sei dagegen, hochspekulative Geschäfte und Derivate von der Steuer auszunehmen, und stattdessen die Realwirtschaft und Kleinanleger zu bestrafen.

Kurz wird heute in Berlin erwartet. Bundesfinanzminister Scholz rechnet mit Einnahmen von jährlich 1,5 Milliarden Euro aus der Finanztransaktionssteuer. Das Geld soll zur Finanzierung der Grundrente verwendet werden.

Kurz wird heute in Berlin erwartet. Bundesfinanzminister Scholz rechnet mit Einnahmen von jährlich 1,5 Milliarden Euro aus der Finanztransaktionssteuer. Das Geld soll zur Finanzierung der Grundrente verwendet werden.


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