Am 2. Oktober fand zum 20. Jahrestag der Verfassung der Republik Aserbaidschan über das Thema "Individualbeschwerden über Menschenrechte und Grundfreiheiten durch das Verfassungsgericht," eine internationale Konferenz statt.

Beim Konferenz waren das Verfassungsgericht der Republik Aserbaidschan, Die Venedig-Kommission des Europarats und Deutsch Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) mitbeteiligt .

Bei der Verantstaltung lasen Abteilungsleiter der Administration des Präsidenten der für die Arbeit mit Strafverfolgungsbehörden Fuad Alasgarov ein Glückwunschschreiben des

Präsidenten von Aserbaidschan Ilham Aliyev an die Teilnehmer.

Im Anschluss wurden die Eröffnungsreden angehört.

Sein Dank an den Präsidenten für seine Glückwünsche, machte Farhad Abdullayev mit einer Rede; Die Feier des 20. Jahrestages der Annahme der Verfassung war eine der wichtigsten Erergungen der Geschichte unserer Nation. Er betonte die großen Verdienste des nationalen Führer Heydar Aliyev insbesonders.

Es ist erwähnt, das die Verfassung im Jahre 1995 von den nationalen Führer Heydar Aliyev gegründet ist. Inhaltlich gehören zu der Vefassung bekannte politische Persönlichkeiten, Gelehrte, professionellen Juristen, Wissenschaftlern und Kulturschaffende des Landes. Dieser Entwurf wurde am 15. Oktober 1995 für 15 Tage zur nationalen Diskussion gestellt. Die Schlussfassung sollte der Öffentlichkeit zehn Tage vor dem Referendum bekannt gemacht werden, also am 2. November 1995, wurde tatsächlich aber erste am 8. November 1995 publiziert, bevor sie am 12. November 1995 durch Volksabstimmung angenommen wurde.Die so beschlossene Verfassung der Republik Aserbaidschan trat am 27. November 1995 in Kraft und ersetzte die bis dahin geltende Verfassung der ASSR aus dem Jahr 1978. Neue Präsidentschaftswahlen wurden nicht abgehalten, weil die zweite Übergangsbestimmung der Verfassung den amtierenden Präsidenten mit den verfassungsmäßigen Präsidialaufgaben betraute.

Ferhad Abdullayew meinte ,die Verfassung ist integraler Bestandteil der Politik Aserbaidschans. Sie definiert Aserbaidschan als eine demokratische Republik und enthält Kapitel über die Grundrechte der aserbaidschanischen Bürger und das Prinzip der Gewaltenteilung als Grundsatz für den Staatsaufbau. Sie stellt ein Leitbild des aserbaidschanischen Rechts dar.

Die Verfassung genießt oberste Rechtskraft, er erwähnte auch , durch die Änderungen im Jahren 2002 sind in einigen wenigen Bereichen auf die europäischen, durch den Europarat vermittelten Standards hinbewegt hat, jedoch in einer Gesamtbetrachtung die negativen Entwicklungen deutlich überwiegen. Das bereits in der Verfassung von 1995 festgeschriebene Defizit an Gewaltenteilung mit eindeutiger Bevorzugung der Exekutive ist durch die Änderungen von 2002 und 2009 weiter verfestigt und gewissermaßen verfassungsrechtlich zementiert worden.

Farhad Abdullayev, sagte am Ende seiner Rede, jedes Jubiläum ist eine gute Gelegenheit für das Erkennen des Resultats. Diese 20 Jahren haben gezeigt, das Grundgesetz sich für alle Mitglieder der Gesellschaft einsetzt. Es steht als der Unverletzlichkeit der Wohlstand unserer Gesellschaft, aber auch von großer Bedeutung für das glückliche Leben der künftigen Generationen.

Ich möchte meine Zuversicht zum Ausdruck bringen, wir werden alle bei der Durchführung dieser edlen Mission dem Azerbaijani Präsident Ilham Alijew unterstützen.

Erster Stellvertreter des Vorsitzenden des aserbaidschanischen Parlaments Ziyafat Asgarov hielt die Annahme des ersten nationalen Verfassung für ein grosses Ereignis.

Die Verfassung wurde zweimal in 20 Jahren geändert, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Parlaments und die Republik Aserbaidschan ist ein säkularer Staat in Form einer Präsidialdemokratie.

Er meinte, in diesen 20 Jahren hat sich die Rechtskultur hochgebildet. Die Verfassung der Republik Aserbaidschan setzt sich für Menschenrechte und Freiheitsrechte insbesonders.

Vorsitzender der Europarat Venedig-Kommission Gianni Buquicchio gratulierte ebenfalls zu dem 20-jährigen Jubiläum der Verfassung. Buquicchio, sagte, die aktive Zusammenarbeit des Landes mit der Venedig-Kommission über die Errichtung des Verfassungsgerichts von Aserbaidschan und bei der Ausarbeitung der Rechtsvorschriften eine aktive Rolle einnahm.

Er meinte, die einzelne Beschwerden bei den Verfassungsgericht in Europa weit verbreitet ist.

Thomas Herman, Leiter der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit sieht das Projekt der Verfassung von Aserbaidschan als ein wichtiges historisches Ereignis. Er stellte fest, das Aserbaidschan mit dieser historischen Schritt viele wichtige Verpflichtungen zu sich genommen hat. Daher ist es meine aufrichtige Anerkennung und herzlichen Glückwunsch an die Menschen in Aserbaidschan.

Therman betonte, durch das Erweitern seines Landesmacht auch die Artikeln der Verfassung im täglichem Leben mehr verwendet werden. Die Änderungen an der Verfassung im Jahr 2012 verstärkt den Mechanismus zum Schutz der Menschenrechte.
Die weiteren Resultate zeigen das diese Reformen erfolgreich durchgeführt worden sind.

Rektor der Baku State University, Abel Maharramov dankte ebenfalls und betonte die Wichtigkeit der Verfassung für das Land. Das Parlament ist als modernes Zentrum demokratischer Macht angelegt. Es stellt Richtlinien für alle wichtigen Bereiche der Regierungspolitik auf, die sie durch ständige Ausschüsse (Sonderausschüsse) kontrolliert. Die Entwicklung des politischen Systems Aserbaidschans seit Wiedererlangung der Unabhängigkeit ist insofern bemerkenswert.

Im Anschluss sind die Eröffnungsreden angehört,

Der Richter Des Verfassungsgericht der Republik Türkei Akinci Jalal Mumtaz hielt einen Vortrag über das Thema - "Die einzelnen Beschwerden: das dritte Jahr" und sagte; im Jahr 2010 nahm das Land eine Entscheidung über die Berücksichtigung der individuellen Beschwerden. Insgesamt waren es mehr als 47,5 Beschwerden,von Ihnen sind über 27.000 Beschwerden angehört.

Vor kurzem hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte der Türkei betont, dass die Beschwerden weniger geworden sind, am Ende seines Vortrag gratulierte er Aserbaidschan anlässlich des 20. Jahrestages des Grundgesetzes.

Stellvertretender Vorsitzender des Verfassungsgerichts der Russischen Föderation Sergej Mavrin hielt einen Vortrag über das Thema - Das Verfassungsgericht der Russischen Föderation von den Beschwerden der Bürger und ihrer Verbände und dankte ebenfalls Aserbaidschan anlässlich des 20. Jahrestages des Grundgesetzes.

Vorsitzende des Verfassungsgerichts von Montenegro Desanka Lopicic hielt seinen Vortrag über - "Die Effektivität des Schutzes der Menschenrechte und Grundfreiheiten in Montenegro - Rechtsrahmen und Rechtserfahrung" . Die Verfassung von Montenegro spielt eine wichtige Rolle als starke Institution auf die Bildung der verfassungsmäßigen und demokratischen Kultur des Landes.

Der Richter des Verfassungsgericht der Republik Belarus Tadeusz Voronovic hielt seinen Vortrag über -Schutz der Menschen- und Bürgerrechte und Freiheiten durch das Verfassungsgericht der Republik Belarus " Nach seinem Vortrag gratulierte er Aserbaidschan anlässlich des 20. Jahrestages des Grundgesetzes.

Die Richterin des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, Frau Angelika Nussberger hielt ihren Vortrag über das Thema - Menschenrechtsnavigationssystem. In Bezug auf den Schutz der Menschenrechte ist das oberste Ziel des Friedens, sagte der Gast. Sie meinte in den letzten 60 Jahre ist das Hauptwert die Berücksichtigung der Menschenrechte des Europäischen Gerichtshofs.

Der Richter des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Khanlar Hajiyev hielr seinen Vortrag über - "Individuelle Beschwerden an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte im Zusammenhang mit der Entwicklung der yurisprudensiyasının" und meinte in der Geschichte des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte sind die Reformen zur Beibehaltung der Berücksichtigung individueller Beschwerden gerichtet.

Vorsitzender des Verfassungsgerichts Georgiens George Papuasvili, der die Konferenz der Europäischen Verfassungsgerichte vorsitzt hielt seinen Vortrag über - "Die Rolle der individuellen Beschwerden zum Schutz der Grundrechte und der Freiheit in Georgien". Er meinte trotz Rückgangs der sowjetischen Besatzung haben Aserbaidschan und Georgien ihre Unabhängigkeit im Jahr 1991wiederhergestellt.

Er bemerkte, dass unter Georgia Gesetz jeder Bürger sich an das Verfassungsgericht wenden kann.

Stellvertretender Vorsitzender des Verfassungsgerichts der Republik Lettland Uldis Kinis meinte bei seinen Vortrag - Die Mechanismus der Schutz der Menschenrechte als Verfassungsbeschwerde - Erfahrungen Lettlands " Aserbaidschan hat wichtige Maßnahmen, um die verfassungsmäßigen Rechte der Bürger gemacht.

Nach der Pause, hielt der ehemaliger Richter Deutschland Bundesverfassungsgerichts, Professor für öffentliches Recht der Universität Bielefeld Wölfin Lubbe Gertrute seinen Vortrag über das Thema- Einzelbeschwerden der Verfassung und Verfassungs Kultur des Landes - deutsche Erfahrung "

Danach hielt der Richter des Verfassungsgericht der Republik Serbien Dragisa Sliyepcevic einen Vortrag über - "Die Verfassungsbeschwerde verfassungsgerichtlichen Schutz in der Republik Serbien". Das Gericht hat die Funktion der Wiederherstellung der verletzten Rechte der Bürger zu erfüllen.

Der Dekan der Juristischen Fakultät der Baku Staat Universität, Professor Amir Aliyev hielt seinen Vortrag über - "Aserbaidschan ist ein wichtiges Verfassungsbeschwerde Institution als Mittel zur Gewährleistung der Menschenrechte und Grundfreiheiten". Der Bericht stellte fest, dass bestimmte Mechanismen, die Entwicklung des jeweiligen Landes und der Gesellschaft zu verbessern fordert.

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