Am Freitag informieren Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier über weitere mögliche Maßnahmen der Bundesregierung. Sputnik zeigt live:
Wichtigste Aussagen
Finanzminister Olaf Scholz befürchtet, dass das Coronavirus „spürbare Folgen“ für die Wirtschaft haben werde.
In der Coronavirus-Krise will die Bundesregierung den Unternehmen mit unbegrenzten Kreditprogrammen helfen, sagte er.
„Es gibt keine Grenze nach oben bei der Kreditsumme, die die KfW vergeben kann“, sagte er.
Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat seinerseits betont, eine halbe Billion Euro könnten über einen drastisch erhöhten Garantierahmen bei der Staatsbank KfW zur Verfügung gestellt werden. Die Regierung stelle der KFW zunächst 20 Milliarden Euro zur Verfügung.
„Es ist der Moment für gemeinsames Vorgehen.“, so Altmaier.
Scholz unterstrich: „Unser Land steht vor einer sehr ernsten Situation.“ Ein mulmiges Gefühl sei selbstverständlich. Die Herausforderungen seine gewaltig. Die weltweit stattfindenden Austauschprozesse von Waren und Gütern seien unterbrochen, Schulen würden geschlossen, Messen seien abgesagt. „Diese Krise betrifft uns alle.“ Er betonte: „Deshalb wird hier nicht gekleckert, es wird geklotzt.“
Scholz betonte, angesichts der guten Haushaltslage könne der Staat das nun, „was jetzt notwendig ist“. Es gehe darum Unternehmen und Arbeitsplätze zu sichern. „Wir zeigen, dass wir stärker sind, als das Problem, das uns begegnen kann.“
Die Hilfsprogramme über die KfW helfe kleinen, mittleren und auch sehr, sehr großen Firmen.
Zudem will die Regierung den Unternehmen mit Steuererleichterungen helfen. Das würden Milliarden sein, die zunächst einmal nicht in der Staatskasse landen, so Scholz.
Altmaier hatte einen Drei-Stufen-Plan vorgelegt. Zur ersten Stufe gehören bestehende Instrumente wie Bürgschaften und KfW-Kredite gegen kurzfristige Liquiditätsprobleme sowie Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld. Solche Erleichterungen hatte der Bundestag bereits am Morgen im Schnellverfahren beschlossen.
Scholz:„Das ist die Bazooka, mit der wir das Notwendige jetzt tun.“ Was an Kleinwaffen gebraucht werde, das werde später geklärt. Aber: „Wir haben noch etwas in der Hinterhand.“
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