16 Themen wurden in die Tagesordnung des Treffens aufgenommen, berichtet AzVision.
Im Parlament sind folgende Fragen zu erörtern:
1. Zum Gesetzesentwurf der Republik Aserbaidschan "Zur Verlängerung der Wehrpflicht der Bürger der Republik Aserbaidschan vom 1. bis 30. April 2020"
2. Zum Gesetzesentwurf der Republik Aserbaidschan über Änderungen des Gesetzes der Republik Aserbaidschan „Über die Krankenversicherung“
3. Zum Gesetzesentwurf der Aserbaidschanischen Republik „Über Änderungen des Gesetzes der Aserbaidschanischen Republik“ Zum Status eines Stellvertreters des Parlaments der Aserbaidschanischen Republik “(erste Lesung)
4. Zum Gesetzentwurf der Republik Aserbaidschan über Änderungen der "Internen Charta des Parlaments der Republik Aserbaidschan", die durch das Gesetz der Republik Aserbaidschan Nr. 74-IQ vom 17. Mai 1996 (erste Lesung) gebilligt wurden
5. Zum Gesetzentwurf der Aserbaidschanischen Republik „Zu Änderungen des Gesetzes der Aserbaidschanischen Republik“ Zu den Ausschüssen des Parlaments der Aserbaidschanischen Republik “ (erste Lesung)
6. Zur Zusammensetzung der Toponymiekommission unter der Leitung des Parlaments der Republik Aserbaidschan
7. Zum Gesetzesentwurf der Republik Aserbaidschan über den Beitritt zum Regierungsabkommen über Landhäfen
8. Gesetzesentwurf der Republik Aserbaidschan über die Ratifizierung des Abkommens zwischen der Regierung der Republik Aserbaidschan und der Regierung Turkmenistans über den gemeinsamen Bau, das Eigentum und den Betrieb von Glasfaser-Kommunikationsleitungen mit dem Kaspischen Meeresboden auf der Strecke Aserbaidschan-Turkmenistan durch Kommunikationsbetreiber der Republik Aserbaidschan und Turkmenistan
9. Zum Gesetzentwurf der Republik Aserbaidschan „Über die Genehmigung des Zusatzprotokolls zum am 27. April 2012 in Baku unterzeichneten Abkommen zwischen der Regierung der Republik Aserbaidschan und der Regierung der Republik Bulgarien über die Zusammenarbeit bei der Verbrechensbekämpfung“
10. Zum Gesetzesentwurf der Republik Aserbaidschan über die Genehmigung des Abkommens zwischen der Regierung der Republik Aserbaidschan und der Regierung der Republik Bulgarien über die Altersvorsorge
11. Zum Gesetzesentwurf der Republik Aserbaidschan über die Ratifizierung des Abkommens zwischen der Regierung der Republik Aserbaidschan und dem Ministerkabinett der Ukraine über die Durchführung bezahlter Arbeitstätigkeiten von Familienmitgliedern von Mitarbeitern diplomatischer Vertretungen und konsularischer Einrichtungen
12. Über den Gesetzesentwurf der Republik Aserbaidschan über die Genehmigung, das Inkrafttreten und die damit verbundene gesetzliche Regelung des Stadtplanungs- und Baugesetzes der Republik Aserbaidschan
13. Über den Gesetzesentwurf der Republik Aserbaidschan „Über Änderungen des Gesetzes der Republik Aserbaidschan„ Über die Belastung von Immobilien “
14. Zum Gesetzesentwurf der Republik Aserbaidschan über Änderungen des Kodex für Verwaltungsverstöße der Republik Aserbaidschan
15. Über den Gesetzesentwurf der Republik Aserbaidschan „Über Änderungen des Gesetzes der Republik Aserbaidschan“ über die Genehmigung der „Vorschriften zum Ausweis des Seefahrers“ und „Spezifikation, Beschreibung und Muster des Ausweises des Seefahrers“
16. Gesetzesentwurf der Republik Aserbaidschan über Änderungen des Gesetzes der Republik Aserbaidschan „Über die Errichtung von Orden und Medaillen der Republik Aserbaidschan“ im Zusammenhang mit der Errichtung der Jubiläumsmedaille der Republik Aserbaidschan „75. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg (1945-2020)“ (erste Lesung).
AzVision
Tags:
