Rede von Präsident Ilham Aliyev:
- Am 14. April gab ich bei der Erörterung der Ergebnisse des ersten Quartals viele Anweisungen. Natürlich müssen alle diese Aufgaben ausgeführt werden, und Sie müssen mich regelmäßig über die Ausführung der Aufgaben informieren. Zusätzliche Aufgaben werden heute gegeben, wenn die Pandemie weitergeht. Obwohl die Situation in Aserbaidschan unter Kontrolle ist, müssen wir entsprechend der Situation handeln. Die Priorität für uns - ich habe es gesagt, ich möchte es noch einmal sagen - ist die Gesundheit der Menschen, das Leben der Menschen und der soziale Schutz der Menschen. Gleichzeitig müssen wir in diesem Zusammenhang natürlich der wirtschaftlichen Sphäre mehr Aufmerksamkeit schenken. Weil jeder wissen sollte, dass wir unsere Sozialpolitik nicht erfolgreich verfolgen können, wenn wir keine starken wirtschaftlichen Möglichkeiten haben, insbesondere während der Pandemie, wenn diese Krankheit und ihre Komplikationen große finanzielle Ressourcen erfordern. Daher möchte ich noch einmal sagen, dass die Hauptprioritäten für uns während dieser Pandemie die Gesundheit der Menschen, ihr sozialer Schutz und die zunehmende wirtschaftliche Aktivität entsprechend der Situation sind.
Jeder sollte wissen, dass diese große Trübsal die ganze Welt auf die Probe gestellt hat. Bis heute sind weltweit mehr als 140.000 Menschen gestorben, und die Krankheit kennt keine Grenzen. Wenn diese Krankheit im Anfangsstadium aus dem Ausland nach Aserbaidschan gebracht wurde, gibt es jetzt einen Prozess der inneren Infektion. Aber ich muss sagen, dass wir durch strenge und vorbeugende Maßnahmen diese Situation kontrollieren können. Die Statistiken der letzten drei oder vier Tage sind optimistisch. Ich muss sagen, dass die Dynamik zwischen der Anzahl der Infizierten und der Anzahl der in den letzten Tagen geheilten bereits positiv ist. Das heißt, mehr Menschen werden geheilt als Infizierte.
Hauptgrund dafür sind die getroffenen Maßnahmen. Ich möchte dies noch einmal sagen, wenn wir nicht rechtzeitig vorbeugende Maßnahmen ergriffen hätten, wäre die Zahl der Patienten in Aserbaidschan heute nicht tausend, vielleicht zehntausend, zwanzigtausend, vielleicht mehr. Wir sehen jetzt die Erfahrungen der Industrieländer. Das Gesundheitssystem in diesen Ländern war für viele Länder schon immer ein Vorbild. Man kann jedoch sagen, dass sich das Gesundheitssystem von Ländern mit großem Potenzial in einer Krise befindet. Das ist natürlich. Weil die Ausbreitungsrate der Krankheit so hoch ist, breitet sich die Krankheit so schnell aus, dass kein Gesundheitssystem eines Landes, einschließlich Aserbaidschan, sie aufrechterhalten kann. Daher war es unser Hauptziel, die Zunahme der Anzahl von Infektionen zu verhindern und die Infektionskette zu durchbrechen. Alle ergriffenen Maßnahmen zielten darauf ab, diese Situation mit minimalen Verlusten zu überwinden, den Bürgern zu helfen, sie vor dieser Geißel zu schützen und ihren sozialen Schutz zu gewährleisten. Ich denke, dass die Umsetzung restriktiver Maßnahmen, die schrittweise Verschärfung dieser Maßnahmen sowie die Bereitstellung von sozialem Schutz für Menschen, die in von der Pandemie betroffenen Gebieten arbeiten, unsere korrekte Politik widerspiegeln. Weil ich noch einmal sagen möchte, dass es in den letzten drei oder vier Tagen einen positiven Trend gibt. Wir werden die Situation jedoch weiterhin beobachten, sehen, wie lange diese Dynamik anhält, ob sie nachhaltig ist oder nicht und welche zusätzlichen Maßnahmen ergriffen werden sollten. Weil die Welt vor einer großen Herausforderung steht und wir sehen, dass in vielen Fällen die Länder allein mit dieser Geißel zu kämpfen haben.
Aserbaidschan hat als verantwortungsbewusstes und verlässliches Mitglied der Weltgemeinschaft natürlich sehr wichtige Schritte unternommen, um die Solidarität in diesem Bereich im In- und Ausland zu stärken. Ich kann sagen, dass die nationale Solidarität in unserem Land in beispiellosem Ausmaß gewachsen ist. Dies zeigt einmal mehr die Größe unseres Volkes. Es zeigt, dass wir als Nation, als Staat in schwierigen Zeiten maximale Solidarität zeigen und uns gegenseitig helfen, insbesondere Familien mit niedrigem Einkommen. Zuallererst natürlich der Staat sowie Unternehmer, öffentliche Organisationen, Einzelpersonen - wir zeigen einmal mehr die erhabensten Merkmale unseres Volkes.
Wie Sie wissen, war der Kooperationsrat der türkischsprachigen Staaten unter dem Vorsitz von Aserbaidschan die erste Organisation der Welt, die den Gipfel in Form einer Videokonferenz abhielt. Dieser Gipfel hat erneut unsere Solidarität und Einheit gezeigt. Er hat gezeigt, dass wir in schwierigen Zeiten miteinander sind.
Tausende von Briefen, die in den letzten Tagen an mich gerichtet wurden, zeigen, dass die Menschen in Aserbaidschan die Arbeit des Staates sehr schätzen. Das ermutigt uns natürlich noch mehr. Dies zeigt, dass trotz der Tatsache, dass das Leben der Menschen schwieriger geworden ist, das Quarantäneregime, das das normale Leben beeinträchtigt, für viele Probleme verursacht hat und die überwiegende Mehrheit unserer Bevölkerung sich dieser Situation bewusst ist und den Staat unterstützt. Wir müssen weiterhin aktiv gegen diese Geißel kämpfen, vorbeugende Maßnahmen ergreifen und sicherstellen, dass wir mit minimalen Verlusten aus dieser schwierigen Situation herauskommen können.
Wie Sie wissen, war das Quarantäneregime bis zum 20. April geplant. Experten zufolge sollte das Quarantänesystem jedoch erweitert werden. Ich denke, das wird der richtige Schritt sein. Weil die positive Dynamik immer noch ihre ersten Manifestationen zeigt. Wir müssen diese Dynamik nachhaltig gestalten. Daher denke ich, dass das Operations Headquarters in naher Zukunft Informationen zu diesem Thema bereitstellen wird. Ich denke, dass die Ausweitung des Quarantäneregimes die einzig richtige Entscheidung ist.
Vor diesem Hintergrund müssen wir natürlich den sozialen Schutz der Menschen weiter stärken. Die Menschen in Aserbaidschan sind sich bewusst, dass wir sofort begonnen haben, dieses Problem ernsthaft anzugehen. Ein erheblicher Teil der Gehälter von Menschen, die in den am stärksten von der Pandemie betroffenen Gebieten arbeiten, wird vom Staat gedeckt. Die Anzahl der Personen, die zu dieser Kategorie gehören, beträgt mehr als 300.000. Gleichzeitig hat der Staat große Mittel bereitgestellt, um die finanzielle Situation von rund 300.000 Kleinstunternehmern sicherzustellen. Somit erhalten nur etwa 600.000 Menschen dieser Kategorien finanzielle Unterstützung vom Staat. Die Gehälter der Beschäftigten des öffentlichen Sektors werden vollständig bezahlt. Gegenwärtig arbeitet die überwiegende Mehrheit von etwa einer Million Menschen nicht, aber der Staat bezahlt sie. Das heißt, es zeigt einmal mehr die humanistische Natur des aserbaidschanischen Staates. Es zeigt, dass - das habe ich schon oft gesagt, noch vor dem Coronavirus - der Bürger Aserbaidschans im Mittelpunkt unserer Politik steht. Die heutige schwierige Situation zeigt einmal mehr, dass es keinen Unterschied zwischen unseren Worten und Taten gibt, wir tun, was wir sagen.
Berücksichtigt man jedoch, dass das Quarantäneregime erweitert wird und der Austritt aus dem Quarantäneregime von Anfang an geplant werden sollte. Ich weise Sie auch zu diesem Thema an, dass wir das Quarantäneregime schrittweise verschärft haben und dass wir dieses Regime auf die gleiche Weise abschwächen müssen - schrittweise. Welche Form wird es annehmen? Die Regierung, einschließlich der Ministerien, sollte an diesem Thema arbeiten und Vorschläge machen. Wir müssen jetzt planen, wo die Minderung beginnen soll. Weil ich hoffe, dass auch während des erweiterten Quarantäneregimes eine gewisse Lockerung nicht ausgeschlossen ist. Aber wir müssen immer noch unsere Schritte entsprechend der Situation unternehmen.
Was mich an der aktuellen Situation am meisten beunruhigt, ist natürlich die Gesundheit der Menschen. Unsere Ärzte geben ihr Bestes, um Menschen zu helfen. Wie Sie wissen, steht unser Gesundheitssystem vor einem großen Test. Das Versagen unseres Gesundheitssystems ist in erster Linie darauf zurückzuführen, dass wir die Ausbreitung der Krankheit kontrollieren konnten. Wenn dies außer Kontrolle geraten würde, könnte unser Gesundheitssystem nicht weiter bestehen. Einige Industrieländer - jetzt wird die Situation dort im Fernsehen und im Internet gezeigt - haben heute überhaupt keine Möglichkeit, Menschen zu behandeln. Einige Patienten werden in Korridoren untergebracht, auf dem Boden ausgestreckt, auf dem Boden ausgestreckt und bleiben einfach im Krankenhausgebäude. In den am weitesten entwickelten Ländern sterben Hunderte, manchmal Tausende von Menschen. Warum? Es ist nur so, dass das Gesundheitssystem nicht mithalten kann, es keinen Platz in Krankenhäusern gibt und in einigen Fällen ein Mangel an notwendiger Ausrüstung besteht. Wenn das Gesundheitssystem dieser Länder normal funktionieren würde, könnte das Leben der überwiegenden Mehrheit dieser Menschen gerettet werden.
Unser Gesundheitssystem hat in den letzten Jahren eine große Entwicklung erfahren, und heute behandeln mehr als 20 öffentliche Krankenhäuser Coronavirus-Patienten. Die überwiegende Mehrheit dieser Krankenhäuser wurde in den letzten 16 Jahren gebaut. Insbesondere die 575 Betten umfassende "New Clinic" ist heute das modernste Gesundheitszentrum des Landes und behandelt heute mehr als 100 Patienten. Gleichzeitig werden viele Patienten in den Lehrtherapeutischen und Chirurgischen Kliniken der Medizinischen Universität Aserbaidschan behandelt, die auf meine Initiative hin aufgebaut wurden. In den letzten Jahren wurden viele Patienten in zentralen Bezirkskrankenhäusern in den Regionen behandelt. Insbesondere werden Patienten in drei neuen Krankenhäusern behandelt, die im März dieses Jahres in Goranboy, Gazakh und Shamkir eröffnet wurden und eine Kapazität von 500 Betten haben. Das heißt, allein im März wurden mehr als tausend Betten in Betrieb genommen. Auf meine Anweisung werden derzeit 10 modulare Krankenhäuser in unserem Land gebaut. Ich denke, dass in den nächsten 1-2 Monaten nach der Eröffnung dieser Krankenhäuser 2.000 zusätzliche Betten in Betrieb genommen werden.
Das heißt, wir machen alle Vorbereitungen. Wir sehen jetzt die Professionalität unserer Ärzte. Es ist kein Geheimnis, dass es in einigen Fällen einen kritischen Ansatz für die Aktivitäten von Gesundheitspersonal gab. Es ist, als ob das Gesundheitssystem in Aserbaidschan in einem schlechten Zustand ist, Patienten in Aserbaidschan nicht die notwendige Behandlung erhalten und wohlhabende Patienten ins Ausland gehen. Ja, es gibt solche Fälle, nicht nur in Aserbaidschan, sondern auch in Ländern, die viel reicher sind als wir. Wohlhabende Menschen werden in führenden Kliniken in Europa und Amerika behandelt. Dies ist eine Weltpraxis. Heute verlassen wir uns nur noch auf unsere eigenen Fähigkeiten. Unser Gesundheitssystem entwickelt sich nur mit staatlicher Unterstützung aserbaidschanischer Ärzte. Heute die komplexesten Operationen in Aserbaidschan, verschiedene Coronavirus-Tests, unsere 18 Labors - all dies erhöht unsere Stärke. Das heißt, wir können heute sicher sein, dass unsere Gesundheitseinrichtungen und die Professionalität der Ärzte auf dem erforderlichen Niveau sind. Ich danke den Ärzten noch einmal für ihre Selbstlosigkeit und ihr Heldentum. Daher bin ich überzeugt, dass wir durch die Ausweitung des Quarantäneregimes die positive Dynamik stärken können.
In dieser Hinsicht müssen wir natürlich die Probleme von Familien mit niedrigem Einkommen umfassender angehen. Bisher haben wir erwartet, dass das Quarantäneregime bis zum 20. April andauert, aber jetzt wird es verlängert. Die Zahl der Hilfeantragsteller hat erheblich zugenommen. Nun werden diese Vorschläge, diese Aufträge umfassend analysiert und maximale Transparenz muss gewährleistet werden. In der Anfangsphase wurde erwartet, dass 200.000 Menschen 190 Manat vom Staat erhalten würden. Ich denke, dass wir unter Berücksichtigung der allgemeinen Situation und zur Stärkung des sozialen Schutzes der Menschen die Zahl der zu dieser Kategorie gehörenden Menschen auf 600.000 erhöhen müssen. Mit anderen Worten, anstelle von 200.000 muss der Staat 600.000 Menschen jeden Monat zwei Monate lang 190.000 Manat zur Verfügung stellen. Personen in dieser Kategorie sind Personen mit niedrigem Einkommen, die aufgrund des Coronavirus ihren Arbeitsplatz verloren haben und eine informelle Beschäftigung ausüben. Ihre Probleme werden vom Staat übernommen. Ich habe sie jedoch wiederholt aufgefordert, die informelle Beschäftigung einzustellen, da dies ein Problem für Sie sein wird. Sie können keine Arbeitslosenversicherung, Arbeitslosenunterstützung, Rente oder Krankenversicherung abschließen. Aufgrund der Aktivitäten des Ministeriums für Arbeit und Sozialschutz, des Wirtschaftsministeriums und anderer einschlägiger Behörden wurden kürzlich Zehntausende neuer Arbeitsverträge unterzeichnet. Ich hoffe, dass nach dieser schwierigen Situation Menschen, die heute noch in der Schattenwirtschaft arbeiten, erkennen werden, dass der einzige Ausweg darin besteht, aus der Schattenwirtschaft herauszukommen. Ich appelliere an die Unternehmer, der informellen Beschäftigung ein Ende zu setzen. Ich appelliere wieder an die Mitarbeiter, arbeite nicht ohne Arbeitsvertrag, fordere. Wenn ein Unternehmer keinen Arbeitsvertrag mit Ihnen unterzeichnen möchte, informieren Sie unverzüglich das Ministerium für Arbeit und Sozialschutz, das Wirtschaftsministerium und die Präsidialverwaltung. Wir werden diesen Unternehmern eine Lektion erteilen. Denn in der gegenwärtigen Situation, wenn der Staat alle seine Ressourcen mobilisiert, ist es ein Verrat, den Staat zu täuschen, Steuern zu umgehen und seine eigenen materiellen Interessen und Gier zu gewährleisten. Es kann keinen anderen Namen haben. Deshalb weise ich 600.000 Menschen an, von April bis Mai 190 Manat pro Monat vom Staat zu erhalten - zwei Monate. Ich bitte die Bürger, die diese Mittel erhalten, Bankkonten zu eröffnen, um die zweite Zahlung zu erhalten. Die erste Zahlung erfolgt in diesem Monat, sodass einige Personen wahrscheinlich keine Bankkonten eröffnen können. Die zweite Zahlung erfolgt jedoch im Mai. Bis dahin sollte jede dieser 600.000 Personen ein Bankkonto eröffnen und die zweite Zahlung per Banküberweisung erhalten. Dies ist unsere Bitte, dies ist unsere Forderung.
Daher steht Ihr Ministerium jetzt in dieser Hinsicht vor sehr ernsten Aufgaben. Sie müssen diese Zahlungen so schnell wie möglich leisten. Ich möchte den Minister für Arbeit und Sozialschutz fragen, wie schnell diese Zahlungen an 600.000 Menschen geleistet werden können und wie viele Tausend Menschen pro Tag bezahlt werden können, da noch 13 Tage bis zum Monatsende verbleiben. Informationen geben.
Minister Sahib Babayev sagte:
- Herr Präsident, der Mechanismus zur Unterstützung von arbeitslosen, informellen Arbeitnehmern, die aufgrund des besonderen Quarantäneregimes ihren Arbeitsplatz verloren haben, sowie von Personen aus Familien mit niedrigem Einkommen im Rahmen des auf Ihre Initiative genehmigten Aktionsplans wurde durch den entsprechenden Beschluss des Ministerkabinetts am 7. April genehmigt. wurde veröffentlicht. Wir haben am 9. April mit den Zahlungen begonnen. Anfangs wurden täglich 10.000 Menschen bezahlt, aber in den letzten Tagen konnten wir diese Zahl auf 20 bis 25.000 erhöhen. Bis letzte Nacht wurden bereits 140.000 Menschen bezahlt. Nach dem heutigen Plan werden weitere 25.000 Menschen bezahlt. Nach Ihren Anweisungen versuchen wir, die tägliche Zahl bis Ende des Monats auf 25 bis 30.000 zu erhöhen, damit Ende April und Anfang Mai jeder der 600.000 Menschen dieses Geld erhält. Die Hauptfrage bezieht sich auch auf die Tatsache, dass unsere Bürger diese Mittel erhalten. Denn wenn die Zahlung an einem Tag zu hoch ist, kann es in unseren Bankfilialen und Postämtern zu Anziehungskraft und Menschenmassen kommen. Aus diesem Grund haben wir versucht, dies gemeinsam mit dem Ministerium für Verkehr, Kommunikation und Hochtechnologien zu regeln, und die Hauptlast liegt bei unseren Postämtern. Sie führen diese Mission bis heute sehr erfolgreich durch. Wir gehen jedoch davon aus, dass alle Zahlungen spätestens in der ersten Maiwoche abgeschlossen sein werden. Wenn ein großer Teil der zweiten Zahlung gemäß Ihrer Bestellung per Überweisung erfolgt, wird diese natürlich schneller ausgeführt.
Präsident Ilham Aliyev: Gut. Dann sollte den Bürgern, die die erste Zahlung erhalten haben, erneut geraten werden, Bankkonten zu eröffnen. Ich appelliere auch an unsere Banken, hier maximale Effizienz zu zeigen - es ist wahr, es erfordert viel Arbeit. Denn wenn alle 600.000 Menschen ein Bankkonto eröffnen - wir wollen es, wir empfehlen es -, kann dies sicherlich zu Problemen führen. Daher muss der Bankensektor darauf vorbereitet sein. Von nun an erhalten diese Personen ihre Gehälter per Überweisung, erhalten sie transparent und haben ihre Bürgerpflicht erfüllt. Weil das der richtige Weg ist. Haben Sie noch etwas zu diesem Thema zu sagen, dh die zusätzliche Arbeit, die zu erledigen ist?
Minister Sahil Babayev: Herr Präsident, es gibt eine Reihe anderer Programme, die sich auf Arbeitslose und informell Beschäftigte beziehen, Menschen, die ihre Arbeit unter dem besonderen Quarantäneregime verloren haben - das auf Ihre Initiative angekündigte Programm bezahlter öffentlicher Arbeitsplätze. Sie haben angewiesen, dieses Programm erheblich zu erweitern, und es ist geplant, weitere 50.000 öffentliche Arbeitsplätze zu schaffen. Die Umsetzung dieses Programms hat bereits begonnen. Ich berichte, dass bis heute 5.000 Arbeitslose an dieser Arbeit beteiligt waren und sich die Arbeitsverträge mit ihnen in der Endphase der Unterzeichnung befinden. Wir werden versuchen, dies innerhalb von 10 Tagen vollständig zu tun. Herr Präsident, ein weiteres Programm ist das Selbstständigkeitsprogramm. Gemäß Ihren Anweisungen haben sowohl die Weltbank als auch die aserbaidschanischen Banken aktiv am Selbstständigkeitsprogramm teilgenommen. In diesem Jahr planen wir die Einrichtung einer Mikrofarm für 12.000 Familien. Soviel zu den Arbeitslosen, Herr Präsident.
Präsident Ilham Aliyev: Sehr gut. Basierend auf den Erfahrungen der vergangenen Jahre bei der Schaffung bezahlter öffentlicher Arbeitsplätze planten wir, Anfang des Jahres 37.000 Arbeitsplätze zu schaffen. Ich muss auch sagen, dass dieses Programm seit 3-4 Jahren umgesetzt wird. Einige Leute, die ursprünglich an diesen Jobs beteiligt waren, wechselten dann zu anderen hochbezahlten Jobs. Daher haben wir dieses Programm für etwa 30-40 Tausend geplant. Aufgrund der Pandemie und des unvermeidlichen Anstiegs der Arbeitslosigkeit habe ich jedoch angewiesen, diese Zahl zunächst auf 50.000 zu erhöhen. Aber jetzt denke ich, wir müssen in diesem Jahr eine größere Zahl erreichen und 90.000 bezahlte öffentliche Arbeitsplätze schaffen. Auch in diesem Bereich sollte eine sehr strenge Kontrolle erfolgen. Wir haben bereits mit Ihnen über dieses Problem gesprochen. Jetzt ist der Mechanismus transparenter. Leider war die Kontrolle in der Anfangsphase Null, und in vielen Fällen haben lokale Exekutivorgane sie missbraucht und Mittel für die Armen missbraucht. Dies ist der Höhepunkt der Unehrlichkeit. Für dieses und andere Verbrechen wurden bereits drei leitende Angestellte festgenommen und ihre hässlichen Taten dokumentiert und der Öffentlichkeit vorgestellt. Sie haben sich selbst, ihre Vorfahren, blamiert und ihren Verwandten und dem Staat großen Schaden zugefügt. Wir haben dieses Geld bereitgestellt, damit Menschen, die keine Arbeit finden oder nicht arbeiten konnten, mindestens einen Mindestlohn erhalten und Brot mit nach Hause nehmen. Wenn wir berücksichtigen, dass wir den Mindestlohn um 250 Manat erhöht haben, aber sie ihn auch unterschlagen haben, die Karten behalten, Geld von den Karten genommen haben und reich geworden sind. Dies ist sowohl ein Verbrechen als auch eine moralische Schande. Es kann kein anderer Name genannt werden. Daher sollten alle zuständigen Behörden diesem Thema mehr Aufmerksamkeit schenken. Ich bitte auch die Bürger, deren Namen noch geschrieben sind und die kein Gehalt erhalten, uns diese Informationen zu geben. So werden wir 90.000 Arbeitslosen Sozialarbeit bieten.
In Bezug auf das Selbstständigkeitsprogramm haben wir letztes Mal über dieses Thema gesprochen. Ich denke, es ist eine sehr gute Zahl, dieses Jahr 12.000 Menschen in dieses Programm einzubeziehen. Auf unsere Initiative haben sich sowohl die Weltbank als auch aserbaidschanische Banken diesem Programm angeschlossen. Ich hoffe, dass die aserbaidschanischen Banken im nächsten Jahr mehr Menschen in dieser Kategorie helfen werden.
Ich habe Sie auch angewiesen, die Anzahl der Empfänger gezielter Sozialhilfe zu erhöhen. Wie ist die Situation und Wachstumsdynamik in diesem Bereich in letzter Zeit?
Minister Sahil Babayev sagte:
- Sehr geehrter Herr Präsident, 80.000 Familien und mehr als 330.000 Einzelpersonen wurden bereits von dem gezielten Sozialhilfeprogramm erfasst. Gegenüber dem 1. April beträgt der Anstieg 10.000 Familien oder 36.000 Menschen. Diese Dynamik wird entsprechend Ihren Anweisungen ständig erhöht. Auf Ihre Initiative hin wird wieder gezielte Hilfe als wichtiger Unterstützungsmechanismus für unsere Familien mit niedrigem Einkommen umgesetzt.
Präsident Ilham Aliyev: Sehr gut. Gleichzeitig erklärte ich bei dem Treffen am 14. dieses Monats, dass die Familien der Märtyrer mit Häusern versorgt werden sollten. Sie haben auch Informationen zu diesem Problem bereitgestellt. Natürlich können aufgrund des Quarantäneregimes derzeit keine Massenveranstaltungen abgehalten werden. Wir müssen jedoch wissen, dass wir bis Ende des Jahres die festgelegte Anzahl erreichen werden und die Familien von 1.500 Märtyrern von dieser Hilfe profitieren werden. Wie viele Familien bleiben in diesem Fall in der Warteschlange? Lass es mich wissen.
Minister Sahil Babayev: Herr Präsident, als die erste Umsetzung des Programms im Jahr 2014 begann, dh bis zum 1. Januar 2014, werden bis Ende dieses Jahres nur noch 1.500 Menschen übrig sein.
Präsident Ilham Aliyev: Das heißt, nachdem in diesem Jahr 1.500 Familien versorgt wurden, werden es immer noch 1.500 sein. Wahrscheinlich können wir dieses Problem in 1-2 Jahren lösen. Somit kann das Programm zur Bereitstellung von Wohnraum für alle Personen in dieser Kategorie durch den Staat abgeschlossen werden.
Gleichzeitig möchte ich mich für den Bau von DOST-Zentren interessieren. Diese Zentren arbeiten jedoch in der aktuellen Situation nicht. Unser Programm sieht jedoch den Bau mehrerer Zentren in diesem Jahr vor. Sobald das Quarantäneregime beendet ist, müssen diese Zentren ihren Betrieb aufnehmen. Was wurde in diesem Bereich getan? Weil ich an der Eröffnung von zwei Zentren teilgenommen habe. Wie viele Zentren sollen in diesem Jahr gebaut werden und sind sie bereit oder nicht?
Minister Sahil Babayev: Sehr geehrter Herr Präsident, in diesem Jahr arbeiten wir am Bau von 7 zusätzlichen Zentren. Vier von ihnen sollten in diesem Jahr eröffnet werden, einer ist fertig. Dies ist das DOST-Zentrum Nr. 3, das die Distrikte Nizami, Surakhani und Sabunchu abdeckt. Wir haben es vollständig für die Eröffnung vorbereitet. Es wird in Betrieb genommen, sobald das spezielle Quarantäneregime vorbei ist. Unser Zentrum wird täglich etwa 700 Menschen aufnehmen und unsere am stärksten gefährdeten Menschen unterstützen können. Unsere anderen Zentren sind in den Regionen Sumgayit, Absheron, Barda, Guba und Sheki geplant. An jedem von ihnen werden entsprechende Arbeiten durchgeführt. Hoffentlich werden Sie informiert, sobald der Bau dieser Zentren abgeschlossen ist.
Präsident Ilham Aliyev: Gut. Jetzt müssen wir natürlich unsere Schritte im wirtschaftlichen Bereich unternehmen, um die wirtschaftliche Aktivität in der gegenwärtigen schwierigen Situation aufrechtzuerhalten. Es ist bekannt, dass fast alle Länder aufgrund der Pandemie inzwischen ihre Grenzen geschlossen haben, aber die Arbeit an Handel und Transport geht weiter. Es ist wahr, dass es hier jetzt eine Rezession gibt, weil die Handelsanlagen geschlossen sind. Im Güterverkehr ist die Situation relativ normal. Natürlich bieten unsere Wirtschaftspolitik und wirtschaftliche Stabilität zusätzliche Möglichkeiten für uns im Kampf gegen die Pandemie. Wir haben über die Ergebnisse von 3 Monaten dieses Jahres vor drei Tagen gesprochen, ich möchte nicht wiederholen. Es gibt immer noch positive Dynamiken. Es ist jedoch möglich, dass die Rezession im April, Mai und Juni beobachtet wird. Denn wenn wir die Ergebnisse von zwei Monaten mit den Ergebnissen von drei Monaten vergleichen, sehen wir einen Rückgang des BIP, aber auch einen Rückgang des Nichtölsektors. Wir sehen zwar immer noch Wachstum, aber was in den kommenden Monaten passieren wird, hängt natürlich davon ab, wie lange das Quarantäneregime dauert. Bedenken Sie jedoch gleichzeitig, dass das Quarantäneregime noch einige Zeit andauern wird. Welche zusätzlichen Schritte sollten wir im Rahmen des Quarantäneregimes unternehmen, um die Wirtschaftstätigkeit zumindest teilweise aufrechtzuerhalten und die Wirtschaftstätigkeit zu steigern, ohne nach dem Ende des Quarantäneregimes Zeit zu verschwenden? Wenn ich also sage, dass wir das Quarantäneregime schrittweise verlassen müssen, gilt dies auch für unsere wirtschaftliche Sphäre. Weil Sie in diesem Bereich bereits Prioritäten haben. Ich möchte noch einmal sagen, dass es möglich ist, dass wir auch unter dem Quarantäneregime, das nach dem 20. April verlängert wird, bestimmte Bereiche eröffnen können. Da wir uns jetzt mit der Weltpraxis befassen, werden solche Initiativen bereits in mehreren Ländern, einschließlich Industrieländern, vorgeschlagen. Weil dieses Quarantäneregime sich sehr negativ auf die Wirtschaft jedes Landes auswirkt und wir nicht sagen können, wie lange dieser Effekt anhalten wird. Daher müssen wir Schritte unternehmen, um in dieser Zeit besser auf das Regime nach der Quarantäne vorbereitet zu sein. Ich denke, wenn die zuvor erwähnten Probleme gelöst werden, wird die informelle Beschäftigung natürlich nach dem Quarantäneregime fallen. Weil in dieser Zeit Zehntausende von Arbeitsverträgen unterzeichnet wurden und heute diejenigen, die im informellen Sektor arbeiten, sehen werden, dass der einzige Ausweg darin besteht, aus der Schattenwirtschaft herauszukommen. Natürlich wird die aktuelle Situation, wie gesagt, eine enorme moralische Belastung für diejenigen darstellen, die das Gesetz im wirtschaftlichen Bereich brechen wollen. Weil ich noch einmal sagen möchte, dass in der gegenwärtigen Situation Versuche, den Staat zu täuschen, mit Verrat gleichgesetzt werden. Daher sollten Sie regelmäßig mit Unternehmern in Kontakt bleiben, einschließlich Sensibilisierung, und mit ihnen in Kontakt bleiben, um in gutem Glauben zu handeln. Ihnen muss noch einmal gezeigt werden, wie viel Last der Staat übernommen hat. Ich möchte Aserbaidschan jetzt mit niemandem vergleichen, aber schauen Sie, die Gehälter derjenigen, die in den von dieser Pandemie betroffenen Gebieten arbeiten, werden vom Staat bezahlt, 300.000 Menschen, nicht weniger. Die Zahl der Kleinstunternehmer beträgt rund 300.000 und sie werden vom Staat bezahlt. Jetzt habe ich Anweisungen zu Steuervorteilen und Steuerferien gegeben, und ich möchte, dass Sie Informationen zu diesem Thema bereitstellen, welche Maßnahmen vorbereitet wurden und wann dieses Paket dem Parlament vorgelegt wird.
Der Wirtschaftsminister Mikayil Jabbarov sagte:
- Danke, lieber Herr Präsident. Zunächst möchte ich betonen, dass wir in Übereinstimmung mit Ihren beiden Aufgaben die gesamte Arbeit planen und umsetzen. Die erste besteht darin, die bestehende Wirtschaftsstruktur und Beschäftigung beizubehalten. Die zweite besteht darin, den Betrieb unter den neuen Bedingungen sicherzustellen.
Als operative Information möchte ich Sie darüber informieren, dass der Prozess der Bereitstellung staatlicher finanzieller Unterstützung für Unternehmen und Einzelpersonen, einschließlich der von der Pandemie betroffenen Kleinstunternehmer, gut verläuft und online durchgeführt wird. Es gibt erklärende Videos, "Hotline". Bisher haben 11.567 Steuerzahler - insgesamt 123.343 Mitarbeiter und 22.949 Einzelunternehmer - bereits finanzielle Unterstützung durch das Finanzministerium und Agentenbanken erhalten.
Entsprechend Ihrer zweiten Aufgabe wurde ein Paket mit Änderungen der Abgabenordnung erstellt. Es besteht aus den folgenden Teilen und wurde mit allen Regierungsbehörden vereinbart. Erstens wurde Steuerzahlern in Gebieten, die direkt von der Pandemie betroffen sind, eine Reihe von Steuervergünstigungen und Steuervergünstigungen für den Zeitraum bis zum 1. Januar 2021 angeboten. Hier volle Steuerbefreiungen für Grund- und Grundsteuern, als Steuerbefreiung für Gewinne und Erträge in Höhe von 75 Prozent, Senkung der Steuersätze an der Zahlungsquelle für die Vermietung von Immobilien von Privatpersonen um 50 Prozent, dh von 14 auf 7 Prozent, Catering und Inland Gewährung eines Nachlasses von 50 Prozent auf den Betrag der vereinfachten Steuer auf Personenbeförderungsaktivitäten und andere Maßnahmen.
Die zweite Richtung besteht darin, Kleinstunternehmen vom 1. Januar 2020 bis zum 1. Januar 2021 eine Steuergutschrift von 50 Prozent auf die vereinfachte Steuer, dh von 2 Prozent auf 1 Prozent des Umsatzes, sowie Steuerferien für die Berechnung und Zahlung von Steuern sowie laufende Steuerzahlungen zu gewähren. geben.
Schließlich wird die dritte Richtung voraussichtlich für alle Unternehmen gelten, und wir bieten für den Zeitraum bis zum 1. Januar 2021 die folgenden Steuervorteile: Notwendige vorbeugende Maßnahmen, einschließlich Desinfektion, die von Steuerzahlern durchgeführt werden, um die Epidemie zu verhindern, das Leben und die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen Abzug von den Einnahmen ohne Berücksichtigung der Ausgabenbeschränkung sowie vorübergehende Befreiung von der Mehrwertsteuer auf die Einfuhr bestimmter Arten von Produkten, deren Liste für eine Reihe von Nahrungsmitteln und medizinischen Bedürfnissen der Bevölkerung erforderlich ist und von Ihnen, Herr Präsident, genehmigt wurde. Das heißt, es ist ein ziemlich großes Paket, und wie Sie bereits in diesem Paket erwähnt haben, wurde die neue Funktionsweise von Unternehmen berücksichtigt.
Präsident Ilham Aliyev: Wurden Gespräche mit Unternehmern zu diesem Thema geführt?
Minister Mikayil Jabbarov: Sehr geehrter Herr Präsident! Die gemäß Ihrer Anordnung eingerichteten Arbeitsgruppen wurden unter Beteiligung von Unternehmen, des Unternehmerverbandes, des Verbandes der Banken Aserbaidschans und aller relevanten Regierungsbehörden erörtert und berücksichtigten die Ansichten von Unternehmern.
Präsident Ilham Aliyev: Wie stehen Unternehmer zu diesem Paket von Vorschlägen, befriedigt es sie oder wollen sie größere Vorteile? Lass es mich wissen.
Minister Mikayil Jabbarov: Sehr geehrter Herr Präsident, bei den Steuervorteilen handelt es sich um ein umfassendes Paket von Steuervorteilen. Wie Sie wissen, ist dies nicht der einzige Unterstützungsmechanismus. Das Thema, das voraussichtlich heute im Financial Stability Board erörtert wird, ist beispielsweise die Lockerung der Regulierungsmaßnahmen für Bankdarlehen und Bankdarlehen, da die Pandemie bei allen anderen Geschäftsaktivitäten nicht unbemerkt bleiben wird. Was bedeutet das für den Unternehmer? Dies bedeutet, dass Banken ihre aktuellen Kreditzahlungen abschwächen, umstrukturieren, Zeit geben, Zeit geben können. Diese Arbeit wird auf Initiative der Zentralbank, des Bankenverbandes innerhalb der Arbeitsgruppe, innerhalb der jeweils anderen Arbeitsgruppe unter Beteiligung von Unternehmern im Wirtschaftsministerium durchgeführt. Diese Entscheidung wird Ihnen so schnell wie möglich mitgeteilt.
Präsident Ilham Aliyev: Gut. Die Aufgaben, die ich gegeben habe, müssen schnell und transparent ausgeführt werden. Ich bin zuversichtlich, dass wir durch diese Maßnahmen den sozialen Schutz der Bevölkerung stärken, Unternehmer zusätzlich unterstützen und vor allem das Leben und die Gesundheit der Menschen schützen werden.
Ich bin zuversichtlich, dass die Menschen in Aserbaidschan die Ausweitung der Quarantäne verstehen werden. Ich möchte noch einmal sagen, dass dies für jeden von uns große Schwierigkeiten schafft. Vor allem aber geht es um die Gesundheit und das Leben der Menschen. Wir müssen so viel aushalten, wie wir brauchen. Ich muss auch sagen, dass ein riesiges soziales und wirtschaftliches Paket vorgelegt wird, um die Situation der Menschen zu verbessern. In früheren Perioden wurde es auf 1 Milliarde Manat geschätzt, dann auf 2,5 Milliarden Manat. Aufgrund der Aufgaben, die ich jetzt gestellt habe, wird dieses Wirtschaftspaket 3 Milliarden Manat, vielleicht 3,5 Milliarden Manat, überschreiten. Wir werden es so lange wie nötig tun. Aserbaidschan hat alle Ressourcen mobilisiert, um diese Situation mit minimalen Verlusten zu überwinden, das Leben der Menschen zu schützen und auf die Zeit nach der Pandemie vorbereitet zu sein. Ich bin zuversichtlich, dass wir dies sicherstellen werden. Danke.
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