Die Bürgerbeauftragte Aserbaidschans gibt eine Erklärung zu illegalen „Wahlen“ in Berg-Karabach ab

  21 Mai 2020    Gelesen: 481
  Die Bürgerbeauftragte Aserbaidschans gibt eine Erklärung zu illegalen „Wahlen“ in Berg-Karabach ab

Der Menschenrechtsbeauftragte (Ombudsmann) der Aserbaidschanischen Republik hat eine Erklärung zu den illegalen „Wahlen“ in der besetzten Region Berg-Karabach in Aserbaidschan und dem regelmäßigen Verstoß Armeniens gegen das Waffenstillstandsregime in der Zeit der Pandemie abgegeben, berichtet AzVision.

In der Erklärung heißt es: "Die armenische Regierung ignoriert die Appelle der Vereinten Nationen, der Weltgesundheitsorganisation und anderer internationaler Organisationen vor dem Hintergrund ihrer aggressiven Politik und setzt ihre provokativen Maßnahmen fort, um eine gefährlichere Situation in der Region zu schaffen. Die fortgesetzte Verletzung des Waffenstillstands durch Armenien während der Pandemie verschärft das Leben der Menschen in der Konfliktzone.

Vor einiger Zeit gab UN-Generalsekretär António Guterres eine Erklärung ab und forderte einen sofortigen globalen Waffenstillstand in allen Teilen der Welt. "Es ist Zeit, bewaffnete Konflikte zu blockieren und sich gemeinsam auf den wahren Kampf unseres Lebens zu konzentrieren." Er forderte die Kriegsparteien auf, sich von den Feindseligkeiten zurückzuziehen, Misstrauen und Feindseligkeit beiseite zu legen und „die Waffen zum Schweigen zu bringen; Stoppen Sie die Artillerie; Beende die Luftangriffe“.

Zweifellos sind die anhaltenden Verstöße Armeniens gegen den Waffenstillstand während der Pandemie, die zu einem globalen Problem geworden ist, ein klares Zeichen der Missachtung der Aussage des UN-Chefs sowie des Völkerrechts und der Prinzipien des Humanismus. In ihrer Erklärung vom 1. April 2020 sagte Cecilia Jimenez-Damary, UN-Sonderberichterstatterin für die Menschenrechte von Binnenvertriebenen, dass Binnenvertriebene aufgrund des eingeschränkten Zugangs zu Gesundheitsversorgung und Wasser einem erhöhten Risiko ausgesetzt sind, COVID-19 ausgesetzt zu sein. Ssanitäre Einrichtungen, Lebensmittel und angemessene Wohnverhältnisse sind häufig zu Diskriminierungen ausgesetzt.“ In Anbetracht dessen ist zu beachten, dass sich die Lebensbedingungen in den Siedlungen in der Nähe der Konfliktzone aufgrund der Pandemie verschlechtert haben. Daher ist die Versorgung der in diesen Gebieten lebenden Menschen mit sauberem Wasser und damit ihr Zugang zu Hygiene- und Sanitärdiensten gefährdet. Die von der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) im Jahr 2016 verabschiedete Resolution 2085 unterstreicht, dass der Mangel an regelmäßigen Wartungsarbeiten am Sarsang-Stausee in einem der von Armenien besetzten Gebiete Aserbaidschans seit über zwanzig Jahren die gesamte Grenzregion eine Gefahr darstellt. In der Entschließung wird betont, dass der Zustand des Verfalls des Sarsang-Staudamms zu einer großen Katastrophe mit großem Verlust an Menschenleben und möglicherweise einer neuen humanitären Krise führen könnte.

Es ist zu beachten, dass der Berg-Karabach und sieben benachbarte Bezirke Aserbaidschans besetzt sind, da die armenische Regierung die Resolutionen Nr. 822, 853, 874 und 884 des UN-Sicherheitsrates sowie die Normen des Völkerrechts ignoriert. Die armenische Säuberungs- und Besatzungspolitik der Armenier führte zum brutalen Mord an mehr als zwanzigtausend unschuldigen Menschen, darunter Frauen, Kinder und ältere Menschen, und zur Folter von Tausenden aserbaidschanischen Geiseln.

In den Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen wurde die Situation als "militärische Besetzung" im Zusammenhang mit dem Berg-Karabach-Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan und der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Fall von "Chiragov und andere gegen Armenien" von 2015 definiert bestätigte erneut, dass die Republik Armenien die besetzten Gebiete direkt kontrolliert.

Auch die von Armeniern besetzten aserbaidschanischen Gebiete wurden in den von der Europäischen Union und dem Europäischen Rat angenommenen Resolutionen, Entscheidungen und Empfehlungen als separatistisch kontrollierte Gebiete ausgewiesen. Außerdem sind die jüngsten illegalen „Wahlen“ in Berg-Karabach und die Organisation der sogenannten Vereidigungszeremonie im Kampf gegen die Verbreitung von COVID-19 ein weiteres Beispiel für die Besatzerpolitik und die destruktive Haltung Armeniens sowie für die Verletzung völkerrechtlicher Normen . Sogenannte „Wahlen“ widersprechen sowohl der Verfassung der Republik Aserbaidschan als auch den völkerrechtlichen Normen und wurden von der internationalen Gemeinschaft verurteilt. 

Ich fordere die Weltgemeinschaft, insbesondere internationale Institutionen, auf, alle möglichen Maßnahmen zur Befreiung der von den Vereinten Nationen anerkannten besetzten Gebiete Aserbaidschans zu ergreifen, um die Verletzung von Normen des Völkerrechts zu verhindern und die Grundrechte der Binnenvertriebenen wiederherzustellen. "

Diese Erklärung wurde an den Generalsekretär der Vereinten Nationen, den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, den Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, den Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen, die UNESCO, die EU, der Europäische Rat und die OSZE, die internationalen und europäischen Bürgerbeauftragten, die Asia Ombudsman Association, die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) und die Ombudsmann-Vereinigung der Mitgliedstaaten der OIC, die OIC Independent Permanent Human Rights Commission, die Europäisches Netzwerk von Ombudspersonen für Kinder, Internationales Friedensbüro, Botschaften Aserbaidschans im Ausland und Diaspora-Organisationen. und die Leiter der UNICEF gesendet. 


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