Bundesregierung plant Studie zu Racial Profiling

  11 Juni 2020    Gelesen: 553
Bundesregierung plant Studie zu Racial Profiling

Die Bundesregierung will mögliche rassistische Tendenzen in der Polizei untersuchen lassen. Bundesinnen- und Justizministerium entwickeln nach Aussage eines Sprechers gegenüber der Zeitung „Die Welt“ ein Konzept für eine Studie zu „Racial Profiling“ in den Sicherheitsbehörden.

Der Begriff wird gebraucht, wenn Einsatzkräfte Personen nur aufgrund von äußeren Merkmalen wie beispielsweise der Hautfarbe kontrollieren. Die Grünen-Innenpolitikerin Mihalic plädiert dafür, einen unabhängigen Polizeibeauftragten zu berufen. Dafür wollen die Grünen in der kommenden Woche einen Gesetzentwurf einbringen und setzen dabei auf Unterstützung durch die SPD.

Der frühere Unionsfraktionschef Merz warnte in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe davor, die Situation in Deutschland mit der in den USA zu vergleichen. Der CDU-Politiker betonte, es gebe hierzulande keinen latenten Rassismus bei der Polizei. Dies hatte SPD-Chefin Esken behauptet und damit eine breite Debatte ausgelöst.

deutschlandfunk


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