Sollte sich die Coronavirus-Pandemie weiter abschwächen, könnten wieder alle Schülerinnen und Schüler den Unterricht besuchen, sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Söder, nach den Beratungen der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Merkel. Gegebenfalls müsse man kurzfristig entscheiden, ob zum Zeitpunkt der Schulöffnungen dann noch Abstandsregeln berücksichtigt werden müssten. Weitere praktische Fragen zur Organisation sollen die Kultusminister der Länder in einer Videokonferenz an diesem Donnerstag erörtern.

„Abstands- und Hygieneregeln haben sich bewährt“

Generell soll vorerst an den bisherigen Regeln zu Mindestabstand, Kontaktbeschränkungen und Hygiene festgehalten werden. Merkel sagte, die Maßnahmen hätten sich bewährt und dienten dem gegenseitigen Schutz. Solange es kein Medikament und keinen Impfstoff gebe, müsse man mit der Pandemie leben.

Großveranstaltungen sollen grundsätzlich bis mindestens Ende Oktober verboten . Dies gelte insbesondere für solche Ereignisse, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregeln nicht möglich sei, erklärte Merkel.

Auch Nicht-Corona-Themen besprochen

Außerdem verständigten sich die Ministerpräsidenten darauf, gemeinsam mit der Bundesregierung den Ökostrom-Ausbau voranzutreiben. Die Entscheidung über den Ausbau der Ganztagsbetreuung an Grundschulen vertagten die Länderchefs.

Vor dem Treffen hatten die Ministerpräsidenten den Staatsvertrag für die Erhöhung des Rundfunkbeitrags unterzeichnet. Damit machten sie den Weg frei für die noch nötigen Abstimmungen in allen Länderparlamenten. Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Haseloff, machte allerdings deutlich, dass es im Magdeburger Landtag derzeit keine Mehrheit für die Erhöhung gibt. Vorgesehen ist, den Rundfunkbeitrag für ARD, ZDF und Deutschlandradio von derzeit monatlich 17,50 Euro auf 18,36 Euro anzuheben.

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