Trump droht mit Verordnung über Briefwahl

  04 Auqust 2020    Gelesen: 299
  Trump droht mit Verordnung über Briefwahl

In weniger als hundert Tagen wählen die USA: Donald Trump wettert weiter gegen eine Abstimmung per Brief. Nun legt er neue Drohungen nach. Herausforderer Joe Biden fand klare Worte.

Seit Monaten arbeitet sich Donald Trump am System der Briefwahl in den USA ab. Auch am Montagabend hat er wieder Befürchtungen über einen möglichen Betrug bei den Präsidentschaftswahlen im November geschürt. Er habe das Recht, eine Exekutivverordnung über die Abstimmung per Brief zu erlassen, sei aber noch nicht dazu gekommen, erklärte Trump. Wie eine solche Verordnung aussehen könnte, verriet er nicht.

Allerdings kündigte der US-Präsident an, den Bundesstaat Nevada wegen eines neuen Gesetzes zu verklagen, das ermöglicht, vor den Wahlen Stimmzettel an alle Wähler zu verschicken. "Das ist schon in Arbeit. Vermutlich wird die Klage morgen eingereicht", so Trump weiter. Neben dem demokratisch regierten Nevada versenden Utah, Hawaii, Oregon, Washington, Kalifornien und Vermont automatisch Briefwahldokumente an registrierte Wähler.

Belege für den angeblichen Betrug gibt es nicht
Einige US-Staaten sehen die Briefwahl als Chance, die Abstimmung für die Wähler trotz der Coronavirus-Pandemie sicher durchzuführen. Wegen der Coronavirus-Pandemie erwarten Beobachter eine massive Zunahme der Stimmabgabe per Briefwahl, weil viele Menschen aus Angst vor einer Ansteckung Wahllokale meiden dürften.

Trump hat die Wahlmethode mit dem Hinweis auf Betrugsmöglichkeiten wiederholt in Zweifel gezogen - dabei aber auf jeglichen Beleg verzichtet. Ein solcher Beleg dürfte ohnehin schwer zu finden sein. In Wahrheit belegen nämlich Untersuchungen, dass es nur äußerst selten zu Wahlbetrug im Zusammenhang mit Briefwahl kommt.

Trumps politische Gegner werfen ihm vor, mit seiner Kritik an dem Briefwahlsystem einer Anfechtung des Wahlergebnisses im November nach einer möglichen Niederlage vorzubauen.

Scharfe Kritik kam von Trumps designiertem Herausforderer Joe Biden. Dieser nannte die wiederholte Kritik des Präsidenten "glatte Lügen", mit denen dieser vom eigenen Versagen ablenken wolle. Trump werde alles in seiner Macht tun, "um diese Wahl in Zweifel zu ziehen." Momentan liegt Trump in den meisten Umfragen weit hinter Biden.

Der Demokrat bezog sich dabei offenbar auf Trumps Aussagen aus der vergangenen Woche als er mit Verweis auf angeblichen Betrug bei der Briefwahl eine mögliche Verschiebung der Wahl ins Spiel gebracht hatte. Dieser Vorstoß war aber nicht nur bei den Demokraten, sondern auch in Trumps eigener Partei auf breiten Widerstand gestoßen.

Eine solche Entscheidung steht ohnehin nicht in seiner Macht - und er hat auch bereits eingelenkt: Nach seinem vielkritisierten Einwurf zu einer möglichen Verschiebung betonte Trump, am Wahltermin 3. November festhalten zu wollen. "Ich will keine Verschiebung", sagte er auf einer Pressekonferenz im Weißen Haus. Aber diese Aussage ist wie oft beim US-Präsidenten nur eine Momentaufnahme.

spiegel


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