Gegen Soldat der Bundeswehr - Terrorverdacht 

  14 September 2020    Gelesen: 295
Gegen Soldat der Bundeswehr - Terrorverdacht 

In Neubrandenburg läuft eine groß angelegte Razzia bei einem Soldaten der Bundeswehr. Gegen den Mann wird wegen des "Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat" ermittelt.

Die Polizei durchsucht seit dem frühen Montagmorgen die Wohn- und Büroräume eines aktiven Bundeswehrsoldaten. Die Staatsanwaltschaft Rostock bestätigte dem ARD-Magazin "Kontraste", dass gegen den Soldaten wegen des "Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttattat nach § 89a StGB" ermittelt wird. An den Durchsuchungen sind rund 70 Einsatzkräfte beteiligt.

Mehr Details wollte die Staatsanwaltschaft zunächst nicht mitteilen. "Kontraste" berichtete, bei dem Mann handle es sich um einen 40-jährigen Soldaten aus der Tollense-Kaserne in Neubrandenburg. Er pflege gute Kontakte in rechtsextreme Kreise, hieß es weiter. Von der Bundeswehr war zunächst kein Kommentar zu dem Fall zu bekommen.

Bereits Anfang September war bekannt geworden, dass der Militärische Abschirmdienst (MAD) seine Ermittlungen gegen rechtsextreme Soldaten deutlich ausgeweitet hat. Wie der SPIEGEL damals erfuhr, berichtete das Verteidigungsministerium in einer vertraulichen Sitzung des Verteidigungsausschusses, der MAD bearbeite derzeit 712 sogenannte Verdachtsfälle Rechtsextremismus. Seit August ist die Zahl damit von 638 um gut zehn Prozent gestiegen. 

Als Verdachtsfall stuft der MAD Soldaten ein, gegen die entweder eigene Erkenntnisse vorliegen oder die von Kameraden wegen einer extremistischen Haltung gemeldet worden sind. Bestätigt sich der Verdacht durch die Ermittlungen des Truppengeheimdienstes, strebt die Bundeswehr Disziplinarverfahren gegen die Soldaten an. In besonders schweren Fällen können die Verfahren zum Ausschluss aus der Truppe führen.

Das Ministerium führt die gestiegene Zahl an Hinweisen auf die bekannt gewordenen Skandalmeldungen aus dem Kommando Spezialkräfte (KSK) zurück. Trauriger Höhepunkt der Enthüllungen im Umfeld des KSK war die Festnahme des Ausbilders Philipp Sch., bei dem Fahnder im Mai ein im Garten verstecktes Waffenlager mit Tausenden Schuss Munition, zwei Kilo Plastiksprengstoff und reichlich Nazidevotionalien gefunden hatten. Laut dem Ministerium haben sich in dem Fall die Hinweise auf seine rechtsextreme Gesinnung mittlerweile bestätigt. 

spiegel


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