Die US-Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg ist tot. Sie sei am Abend im Alter von 87 Jahren in ihrem Haus in Washington gestorben, teilte der Supreme Court, das Oberste Gericht des Landes, mit. Sie starb demnach an Bauchspeicheldrüsenkrebs, der Metastasen gebildet hatte. Ginsburg gehörte dem liberalen Flügel am Supreme Court an.
Sie war 1993 vom damaligen US-Präsidenten Bill Clinton zur Richterin am Supreme Court ernannt worden und war unter anderem wegen ihres Einsatzes für Frauenrechte bei vielen Amerikanerinnen und Amerikanern äußerst beliebt. Ginsburg stammte aus einer Arbeiterfamilie im New Yorker Stadtteil Brooklyn.
Die 87-Jährige war in der Vergangenheit mehrfach an Krebs erkrankt. Ihre Gesundheitsprobleme hatten unter ihren Anhängern immer wieder Sorgen hinsichtlich der künftigen personellen Zusammensetzung des Obersten Gerichts geschürt. In dem neunköpfigen Richterkollegium haben die konservativen Kräfte bereits ein Übergewicht, das bei Berufung eines konservativen Nachfolgers für Ginsburg nun weiter ausgebaut werden könnte.
Im Senat haben die Republikaner noch eine knappe Mehrheit
US-Präsident Donald Trump hat seit Amtsantritt zwei konservative Richter an den Supreme Court berufen. 2017 nominierte er Neil Gorsuch, 2018 Brett Kavanaugh. Die Richter am obersten US-Gericht werden auf Lebenszeit ernannt. Ginsburg hatte wiederholt betont, dass sie sich nur dann aus dem Supreme Court zurückziehen würde, wenn sie sich nicht mehr imstande sähe, ihr Arbeitspensum zu bewältigen.
Die Verfassungsrichter werden vom Präsidenten nominiert, müssen aber vom Senat bestätigt werden. In diesem haben die Republikaner aktuell eine Mehrheit von 53 von 100 Sitzen. Bei der Wahl am 3. November könnten sie diese an die Demokraten verlieren. Es wird erwartet, dass die Republikaner nun kurzfristig einen Ersatzkandidaten oder eine Ersatzkandidatin nominieren werden.
Mitch McConnell, der Mehrheitsführer der Republikaner im Senat, kündigte bereits kurz nach der Nachricht von Bader Ginsburgs Tod an, über die Nachfolge abstimmen lassen zu wollen. Der texanische Senator Ted Cruz, den Trump selbst als Nachfolger ins Gespräch gebracht hatte, sprach sich im Sender Fox News dafür aus, schon nächste Woche abstimmen zu lassen. Diese Position sei der Grund, warum Trump gewählt worden sei.
Demgegenüber verlangte der demokratische Fraktionsführer Chuck Schumer, mit der Nominierung der Nachfolge bis nach der Wahl zu warten. Das amerikanische Volk müsse eine Stimme haben, wenn es um die Besetzung des Gerichts gehe.
spiegel
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