Wer einmal auf einem Parteitag der NPD war, weiß, wie unverblümt sich die Partei an Nazi-Rituale anlehnt. Die Frauen kommen im Dirndl und geflochtenen Zöpfen, die männlichen Delegierten aus den konservativen Alt-Kadern tragen kurzgeschorene Haare und Trachtenjanker, die jungen Radikalen Tätowierungen oder T-Shirts mit der Aufschrift "In Gedanken an alliierte Kriegsverbrechen gegen Deutsche" oder "Thor hilf uns". Zu Marschmusik werden rot-schwarze Fahnen geschwenkt.

Ob Veranstaltungen wie diese künftig noch stattfinden werden? Am Dienstag beginnt das Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD vor dem Bundesverfassungsgericht. Ein Verfahren, das nach Meinung von Experten eigentlich überflüssig ist: Schließlich habe sich die rechtsextreme Kleinpartei in den vergangenen Jahren de facto selbst zerlegt in einem internen Machtkampf, um nicht zu sagen: in einer Schlammschlacht.

Heute sei die NPD längst in der politischen Bedeutungslosigkeit angekommen, bestätigt etwa Parteienforscher Florian Hartleb. "Jegliche Form von Aktionismus ist kontraproduktiv", sagt Hartleb. "Die Partei siecht seit einigen Jahren vor sich hin. Sie hat wichtige Leute verloren."

Holger Apfel etwa, bis Ende 2013 Bundesvorsitzender der NPD, trat vor zwei Jahren überraschend zurück. Vorwürfe, er habe junge Männer belästigt, konnten nie geklärt werden. Apfel wanderte nach Mallorca aus und übernahm eine Kneipe, in der Schnitzel und Bratwurst angeboten werden. Er lobte jüngst noch das internationale Flair auf der Baleareninsel und betonte, auch Linke gern bedienen zu wollen.

Zuvor war Apfel fast zehn Jahre lang Fraktionsvorsitzender im Landtag von Sachsen gewesen. In dem Bundesland hatte die NPD 2004 mit dem Einzug in den Landtag eine Erfolgsserie gestartet; unmittelbar nach dem ersten gescheiterten Verbotsverfahren, das der rechtsextremen Partei Aufschub gegeben hatte. Mit 9,2 Prozent der Stimmen lag sie damals nur knapp hinter der SPD (9,8 Prozent).

Während die NPD im Westen nie eine Rolle spielte, fand sie in Ostdeutschland wiederholt Wähler. 2006 schaffte sie auch den Einzug in den Landtag Mecklenburg-Vorpommerns.

Doch die Erfolgswelle hielt nicht lange an. Ein Grund dürfte sein, dass die inhaltliche Nähe der Partei zum Nationalsozialismus zu krass war. Der Vizevorsitzende Udo Pastörs etwa wurde wegen Volksverhetzung verurteilt. Er hatte gesagt, dass Deutschland eine "Judenrepublik" sei; türkische Männer bezeichnete er als "Samenkanonen" und den US-Wirtschaftswissenschaftler Alan Greenspan als "Krummnase".

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Quelle: WELT.DE

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