Assad verspricht Rebellen Amnestie

  02 März 2016    Gelesen: 1185
Assad verspricht Rebellen Amnestie
In Syrien gilt offiziell Waffenruhe. Präsident Assad verspricht in einem Interview, "das Unsrige zu tun, damit das Ganze funktioniert". Dabei bestreitet er, dass Rebellen-Gebiete von der Versorgung abgeschnitten sind. Für Deutschland hat er einen speziellen Rat.
Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat die seit Samstag geltende Waffenruhe als Hoffnungsschimmer für sein Land bezeichnet. "Wir werden das Unsrige tun, damit das Ganze funktioniert", sagte Assad in einem ARD-Interview laut einer vorab verbreiteten redaktionellen Fassung. Die Lage der Bevölkerung sei ein "humanitäres Desaster".

Er bot Rebellen eine Amnestie und gegebenenfalls eine "Rückkehr in ihr normales ziviles Leben" an. Bedingung sei, dass sie die Waffen abgeben. Zugleich bezeichnete Syriens Präsident die Lage der Bevölkerung in seinem Land als "humanitäres Desaster". Er bestritt jedoch, dass seine Truppen Rebellen-Gebiete von jeglicher Versorgung abschnitten. Die syrische Armee und Städte unter ihrer Kontrolle würden aus diesen Regionen heraus bekämpft und bombardiert. "Wie sollten wir diese Gebiete von der Nahrungsmittelzufuhr abschließen, wenn wir sie doch nicht an der Beschaffung von Waffen hindern können?", sagte Assad.

An Deutschland gewandt betonte er, es sei "gut, wenn Flüchtlinge aufgenommen werden, die ihr Land in Not verlassen" hätten. Zugleich stellt er die Frage, ob es nicht klüger und auch "weniger kostspielig" sei, Syrern zu helfen, in ihrem eigenen Land leben zu können. Dafür müsste sich der Westen entschließen, gegen den Terror zu kämpfen und nicht gegen sein Land, sagte Assad.

Hilfe aus Russland, Iran und Libanon

Er räumte ein, dass Syrien nicht mehr "vollständig souverän" sei und militärische Hilfe aus Russland, dem Iran und aus dem Libanon erhalte. Dies geschehe, um das Übergreifen des islamistischen Terrors zu begrenzen. Letztendlich "sind sie nicht zu unserer Verteidigung gekommen, sondern zu ihrer eigenen Verteidigung", sagte Assad.

Die auf eine US-russische Initiative hin vereinbarte Feuerpause ist seit Samstag in Kraft. Sie gilt ausdrücklich nicht für die radikalislamische IS-Miliz und den Al-Kaida-Ableger Nusra Front. Diese Gruppen dürfen weiter angegriffen werden. Russland unterstützt im Syrien-Konflikt seit mehreren Monaten die Regierungstruppen mit Luftangriffen.

Russland hält sich nach eigenen Angaben an die Waffenruhe entsprechend den Vorgaben. "Wir verstoßen gegen nichts", sagte Vize-Außenminister Michail Bogdanow. Zwar seien weiterhin Ziele bombardiert worden, aber nicht "Stellungen der Opposition". Auch US-Außenminister John Kerry erklärte, er sehe trotz zahlreicher gemeldeter Gefechte die Waffenruhe als derzeit nicht gefährdet an. Ein Oppositionsvertreter hatte dagegen am Montag erklärt, man sehe "sich nicht mit einer Verletzung der Feuerpause konfrontiert, sondern mit einer kompletten Annullierung".

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