Druck auf Russland wegen Angriffen in Syrien wächst

  07 Oktober 2015    Gelesen: 613
Druck auf Russland wegen Angriffen in Syrien wächst
Russland gerät wegen seiner Syrien-Einsätze und der damit verbundenen Verletzung des türkischen Luftraums immer mehr unter Druck. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg warf Moskau am Dienstag vor, bei den Einsätzen den türkischen Luftraum absichtlich verletzt zu haben - dies sei kein "Unfall" gewesen. Unklar ist die Lage in Palmyra: Während aus Damaskus verlautete, die russische Luftwaffe habe dort Ziele von Extremisten angegriffen, dementierte Moskau dies.
Russland hatte in der vergangenen Woche mit Luftangriffen in Syrien begonnen - offiziell, um gegen die Dschihadisten des Islamischen Staats (IS) und andere Milizen vorzugehen. Moskau wird aber vorgeworfen, auch die gemäßigten Gegner des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad massiv zu bekämpfen. Im Zuge der Einsätze soll die russische Luftwaffe außerdem am Wochenende den türkischen Luftraum verletzt haben.

"Für uns sieht das nicht wie ein Unfall aus", sagte Nato-Chef Stoltenberg am Dienstag in Brüssel dazu. Vielmehr handle es sich um eine "schwerwiegende Verletzung" des Luftraums. Diese könne zu "gefährlichen Situationen" führen, fuhr Stoltenberg fort. Moskau müsse sicherstellen, dass sich derlei Situationen nicht wiederholten.

Am Dienstag beklagte Ankara einen weiteren Vorfall: Mehrere türkische Kampfjets seien am Montag an der syrischen Grenze von einer nicht identifizierten Mig-29 bedrängt worden. Demnach waren die F-16-Jets zu Aufklärungsflügen im Grenzgebiet unterwegs, als sie minutenlang vom Zielradar des anderen Kampfflugzeugs erfasst wurden. Ob es sich um eine russische Mig-29 handelte, blieb unklar.

Nachdem das türkische Außenministerium wegen der Vorfälle schon zwei Mal den russischen Botschafter einbestellt hatte, schaltete sich am Dienstag auch Präsident Recep Tayyip Erdogan ein: "Wenn Russland einen Freund wie die Türkei verliert, mit dem es viele Kooperationen hat, dann verliert es viel", warnte er. Moskau selbst äußerte sich bislang nur zu dem Vorfall am Samstag: Ein Kampfjet sei wegen "schlechter Wetterverhältnisse" für "einige Sekunden" in türkischem Luftraum gewesen, erklärte das Verteidigungsministerium.
Im syrischen Palmyra war die Lage am Dienstag unübersichtlich. Das russische Verteidigungsministerium erklärte, Berichte ausländischer Medien, wonach russische Flugzeuge die Stadt angegriffen hätten, seien "absolute Lügen". Die russische Luftwaffe greife keine besiedelten Orte an, erst recht nicht, wenn sich dort "architektonische Denkmäler" befänden, sagte Ministeriumssprecher Igor Konaschenkow.

Moskau wies damit Berichte aus Syrien zurück. Das Staatsfernsehen hatte unter Berufung auf Militärkreise gemeldet, dass bei russischen Angriffen auf IS-Ziele "in und um Palmyra" gepanzerte Fahrzeuge, Waffendepots und Raketenwerfer zerstört worden seien. Die Russen hätten ihre Angriffe überdies mit der syrischen Luftwaffe abgestimmt. Der IS hatte das zum Unesco-Welterbe zählende Palmyra in den Wirren des Bürgerkriegs Ende Mai erobert und seither dort zahlreiche weltberühmte Stätten in die Luft gesprengt.

Nach Angaben der oppositionsnahen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte flogen russische Kampfjets seit Montag 30 Angriffe auf IS-Ziele in Palmyra. Dabei seien 15 Extremisten getötet worden. Die Beobachtungsstelle stützt sich auf ein dichtes Netz an Informanten in Syrien. Ihre Angaben sind von unabhängiger Seite kaum zu überprüfen.
In Syrien gehen auch die USA gegen den IS vor. Um Pannen beim Einsatz in dem Land zu vermeiden, hatten Washington und Moskau vergangene Woche Gespräche auf militärischer Ebene geführt, um die Sicherheit der Luftstreitkräfte zu gewährleisten. US-Verteidigungsminister Ashton Carter beklagte am Dienstag jedoch, dass es seit den Vorkommnissen vom Wochenende keine weiteren Gespräche gegeben habe. "Wir warten auf die Russen", sagte er bei einem Besuch in Spanien. "Sie schulden uns eine Antwort."

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