China will seine Militärausgaben in diesem Jahr um 7 bis 8 Prozent erhöhen. Das kündigte die Sprecherin des Volkskongresses, Fu Ying, einen Tag vor Beginn der Jahressitzung an. Der chinesische Verteidigungshaushalt wächst damit zwar weiter deutlich, aber nicht mehr so stark wie in den Vorjahren. 2015 war der Etat noch um rund 10 Prozent angewachsen.

Der Anstieg des Verteidigungshaushaltes hänge von den chinesischen Verteidigungsnotwendigkeiten und von der wirtschaftlichen Lage ab, sagte die Sprecherin weiter. Letztes Jahr hatte China mit 6,9 Prozent das schwächste Wirtschaftswachstum seit 25 Jahren verzeichnet - für dieses Jahr wird noch ein kleineres Plus erwartet. Viele Analysten glauben allerdings, dass die chinesischen Militärausgaben deutlich höher liegen als offiziell verkündet.

China hatte laut dem Stockholm International Peace Research Institute 2014 weltweit die zweithöchsten Militärausgaben mit 216 Milliarden US-Dollar. Die höchsten Ausgaben verzeichneten die Vereinigten Staaten mit 610 Milliarden US-Dollar; Deutschland gab 46,5 Milliarden US-Dollar aus.

Die Sprecherin verteidigte zudem den Bau von Landebahnen und die Stationierung von chinesischen Luftabwehrraketen auf Inseln im Südchinesischen Meer. Es handele sich nicht um eine Militarisierung. Die Inseln seien "so weit vom Festland entfernt, dass sie ihre eigenen Verteidigungsmöglichkeiten benötigten". Die Menschen in China seien besorgt und nicht glücklich, wenn die territoriale Unabhängigkeit und die maritimen Rechte des Landes weiterhin ausgehöhlt würden.

Das Südchinesische Meer liegt zwischen China, Vietnam, Malaysia und den Philippinen. Ein Drittel des weltweiten Schiffsverkehrs wird dort abgewickelt. In der Region werden große Öl- und Gasvorkommen vermutet. China beansprucht jedoch 90 Prozent des 3,5 Millionen Quadratmeter großen Gebietes, was bei den Nachbarstaaten immer wieder Proteste auslöst.

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