„Die USA verhängen Sanktionen gegen Offizielle der VR China, die in die Aktivitäten der Kommunistischen Partei Chinas (KP Chinas) einbezogen sind (...), welche seit geraumer Zeit die marxistisch-leninistische Ideologie verbreiten und deren Einfluss auf die ganze Welt vergrößern will“, heißt es in der Erklärung Pompeos, die vom US-Außenministerium veröffentlicht wurde.
Schätzungen Washingtons zufolge werden von der KP Chinas ausländische Organisationen finanziert, die Propaganda betreiben und jenen drohen, die der Politik Pekings gegenüberstehen.
Nach Pompeos Behauptung droht die Arbeiterabteilung der Einheitlichen Front der ZK der KP Chinas „oft Angehörigen akademischer Kreise und von Unternehmen, Gruppen von Zivilbürgern und Gemeinschaften der chinesischen Diaspora im Ausland, darunter Mitgliedern nationaler und religiöser Minderheiten, die gegen schreckliche Verletzungen der Menschenrechte in Xinjiang, im Tibet und in anderen Gebieten Chinas auftreten“.
Die Taktik der Einheitlichen Front sehe die Entwendung persönlicher Daten ihrer Opfer und deren Familienangehörigen als Mittel zur politischen Einschüchterung vor, heißt es.
Auf Beschluss des US-Außenministeriums werden Visa-Einschränkungen „gegen offizielle Personen der VR China und der KP Chinas sowie gegen Mitglieder der Einheitlichen Front eingeführt, die in die Anwendung und Schaffung von Drohungen mit physischer Gewalt, in die Entwendung und Verbreitung von persönlichen Daten, in elektronische Spionage, Sabotage oder eine böswillige Einmischung in innere politische Angelegenheiten und akademische Freiheiten sowie in Privat- und Geschäftsleben einbezogen sind“.
Die USA hatten in dieser Woche bereits über die Beschränkung der Gültigkeit der Zehn-Jahre-Visa für die Mitglieder der KP Chinas und ihre Angehörigen auf einen Monat informiert.
sputniknews
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