Maas sagte weiter, mit der neuen US-Regierung sei wieder ein partnerschaftliches Vorgehen möglich. So könne der Einsatz auf verantwortungsvolle Weise gemeinsam zu Ende geführt werden, und zwar so, dass der Friedensprozess nicht gefährdet werde. Die Nato-Verteidigungsminister beraten nächste Woche über den Einsatz.

Die Bundeswehr kann in Afghanistan dem aktuellen Mandat zufolge mit bis zu 1.300 Soldaten an dem Nato-Einsatz „Resolute Support“ teilnehmen. Hintergrund der aktuellen Debatte ist ein Abkommen, das die US-Regierung mit den Taliban geschlossen hat. Darin wird der Rückzug aller ausländischen Streitkräfte bis Ende April in Aussicht gestellt.

Kramp-Karrenbauer zurückhaltend

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer betonte, die Bundeswehr sei auf verschiedene Szenarien vorbereitet. Man stimme sich dazu fortlaufend sehr eng mit den USA, der Nato und den Partnern im Einsatz ab, sagte die CDU-Politikerin der „Süddeutschen Zeitung“. Ihr sei es allerdings wichtig, darauf hinzuweisen, dass ein Einsatz über das derzeit zwischen USA und Taliban besprochene Datum hinaus „eine verschärfte Sicherheitslage“ mit sich bringen könne. In diesem Fall müsse man den Schutz der Soldatinnen und Soldaten weiter verstärken.

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann forderte eine Begründung gegenüber dem Parlament, falls die Bundeswehr über April hinaus in Afghanistan bleiben solle. Der Fraktionschef der Linken, Bartsch, sagte, Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer müsse endlich eine Exit-Strategie für die Bundeswehr vorlegen.

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