Putin spricht von Rückzug, Assad nicht

  15 März 2016    Gelesen: 1492
Putin spricht von Rückzug, Assad nicht
Der russische Präsident will angeblich mit dem Rückzug aus Syrien beginnen. Sollte die Ankündigung ernst gemeint sein, könnten die Friedensgespräche in Genf sich ändern.
Nach der Wiederaufnahme der Syrien-Friedensgespräche hat Wladimir Putin angekündigt, seinen Militäreinsatz in dem Bürgerkriegsland zurückzufahren. Etwa fünf Monate nach Beginn der Luftangriffe zur Unterstützung von Staatschef Baschar al-Assad befahl er den Abzug des Hauptkontingents der russischen Streitkräfte. Quasi sofort sollen die Soldaten damit beginnen, aus Syrien abzurücken. Der Grund laut Putin: Der Einsatz habe seine Ziele weitgehend erfüllt.

"Die effektive Arbeit unseres Militärs hat die Bedingungen für den Start des Friedensprozesses geschaffen", sagte Putin. Ein Sprecher der Verhandlungsdelegation der syrischen Opposition sagte in Genf, ein russischer Abzug könne den Friedensgesprächen einen positiven Schub geben. Zum Auftakt der Gesprächsrunde legten die syrischen Regierungsvertreter dem UN-Sondergesandten Staffan de Mistura ein Grundsatzdokument für die weiteren Verhandlungen vor. Details wurden nicht genannt.

Sollte Putins Ankündigung ernst gemeint sein, werde dies erheblichen Druck auf die Regierung in Damaskus ausüben, sagte Salim al-Muslat vom Hohen Verhandlungskomitee der Opposition. Die Dinge würden sich erheblich ändern, denn die russische Unterstützung habe "das Regime" länger am Leben gehalten.

Russland ist Assads wichtigster Verbündeter. Dank der Beteiligung des russischen Militärs sei es den syrischen Streitkräften gelungen, eine "grundlegende Wende im Kampf gegen den internationalen Terrorismus zu erreichen und die Initiative in fast jeder Hinsicht zu übernehmen", sagte Putin. Daher habe er den Abzug angeordnet. Russische Einheiten blieben aber am Hafen von Tartus und auf dem Luftwaffenstützpunkt Hmejmim in der Provinz Latakia stationiert.

Auch nach dem angeordneten Teilabzug würde Russland weiter über ein schlagkräftiges Waffen-Arsenal in Syrien verfügen. Bereits seit 1971 nutzt Moskau etwa den Hafen von Tartus als einzigen Mittelmeerstützpunkt für seine Kriegsschiffe. Kampfjets und Hubschrauber sind in der Militärbasis Hamaimim stationiert. Hier hat das Verteidigungsministerium unlängst moderne Flugabwehrsysteme vom Typ S-400 aufstellen lassen.

Exakte Zahlen hält der Kreml geheim. Allerdings waren Staatsmedien zufolge deutlich mehr als 50 Flugzeuge der russischen Luftwaffe in Syrien im Einsatz. Seit Ende September flog Moskau Angriffe etwa mit Kampfjets vom Typ Suchoi Su-25-SM und Suchoi Su-30SM. Auch Kampfhubschrauber vom Typ Mi-24 und Mi-8-Mehrzweckhubschrauber setzte der enge Partner von Assad ein. Zusätzlich flogen strategische Bomber vom Typ Tupolew Tu-160 von Russland aus Einsätze. Ebenfalls nicht in Syrien stationiert sind Kriegsschiffe, die vom Kaspischen Meer aus Marschflugkörper abfeuern. Vor der syrischen Küste ankern weitere russische Kriegsschiffe.

Putin sagte nicht, wann der Teilabzug abgeschlossen sein soll. Russland solle aber eine größere Rolle im Friedensprozess einnehmen. Putins Sprecher sagte, der Präsident habe Syriens Staatschef Baschar al-Assad über die Entscheidung telefonisch informiert. Das Präsidialamt in Damaskus erklärte am Abend, der Schritt sei koordiniert erfolgt und bereits seit einiger Zeit erwogen worden. Berichte, denen zufolge Russland den Abzug seiner Streitkräfte nach Meinungsverschiedenheiten mit Syrien angeordnet habe, seien unzutreffend.

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