Grün-Schwarz einzige Koalitionsoption für Kretschmann

  15 März 2016    Gelesen: 882
Grün-Schwarz einzige Koalitionsoption für Kretschmann
Schwierige Regierungsbildung in Baden-Württemberg: Die FDP will keine Ampel, die SPD keine Deutschland-Koalition. Damit bleibt Kretschmann nur ein Bündnis mit der CDU.
Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg sind vermutlich sowohl eine Ampel-Koalition aus Grünen, SPD und FDP als auch ein sogenanntes Deutschland-Bündnis von CDU, SPD und FDP vom Tisch. Während die SPD einem Bündnis mit Union und Liberalen eine Absage erteilte, lehnte die FDP eine Koalition mit Grünen und SPD ab. Damit bleibt Ministerpräsident Winfried Kretschmann nur die Sondierung mit der CDU, die sich ebenfalls für solche Gespräche ausgesprochen hat.

Zusammen mit der FDP hatten die Christdemokraten noch am Wahlabend darauf spekuliert, die SPD für ein gemeinsames Bündnis, eine sogenannte Deutschland-Koalition zu gewinnen. Dies schlossen die Sozialdemokraten aber inzwischen aus. Kurz darauf beschloss der CDU-Landesvorstand, dem Wunsch der Grünen nach einer ersten Sondierungsrunde nachzukommen, erneuerte aber zugleich das eigene Gesprächsangebot an SPD und FDP.

Zu einer Sondierung zwischen FDP und Grünen wird es dagegen nicht kommen. Der FDP-Landesvorstand hat sich dagegen ausgesprochen und verhindert damit ein mögliches Regierungsbündnis mit Grünen und SPD. Der Beschluss sei mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung gefasst worden, hieß es seitens der Partei in Stuttgart. Allerdings, so ein Parteisprecher, sei man zu einer "Aussprache" mit dem Ministerpräsidenten über die Lage des Landes bereit.

Gespräche zwischen Grüne und CDU

Bei der Landtagswahl am Sonntag waren die Grünen mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann stärkste Kraft vor der CDU geworden. Allerdings verlor die bisherige grün-rote Koalition ihre Mehrheit. Für seinen Herausforderer von der CDU, Guido Wolf, wäre eine Deutschland-Koalition die einzige Möglichkeit gewesen, selbst in die Stuttgarter Staatskanzlei einzuziehen.

Am Mittwoch nun sollen die Gespräche zwischen Grünen und CDU stattfinden. "Wir müssen alles dafür tun, dass sich die Rechtspopulisten nicht in die Mitte der Gesellschaft vorarbeiten und dass sie wieder an Zustimmung verlieren", sagte Kretschmann dazu in Stuttgart. Deshalb sei es wichtig, eine stabile Regierung zu bilden.

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