Man dürfe Peking nicht aus der Verantwortung entlassen, betonte die SPD-Politikerin. Es sei richtig, dass Deutschland gemeinsam mit den europäischen Partnern durch die Verhängung von Sanktionen ein Zeichen gesetzt habe. Allerdings wäre es naiv zu glauben, dass sich allein dadurch die Politik in China sofort ändern würde.
Merkel spricht Menschenrechte, Wirtschaft und Klimaschutz an
Bundeskanzlerin Merkel hatte bei den heutigen Konsultationen China aufgerufen, den Dialog über Menschenrechte wieder aufzunehmen. Zugleich betonte sie die Bedeutung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und die Kooperation etwa beim Klimaschutz.
Chinas Ministerpräsident Li räumte Differenzen in mehreren Bereichen ein. Solange beide Seiten aber die jeweiligen Kerninteressen respektierten und einen Dialog auf der Basis der Nicht-Einmischung in die inneren Angelegenheiten führten, könnten sie günstige Bedingungen für eine weitere Zusammenarbeit schaffen.
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