Pentagon stoppt Mauerbau

  01 Mai 2021    Gelesen: 1898
Pentagon stoppt Mauerbau

Das US-Verteidigungsministerium hat alle Maßnahmen zum Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko gestoppt. Wie von Präsident Biden entschieden, beende man alle Projekte, die mit Geldern aus dem Militärhaushalt bezahlt würden, teilte ein Pentagon-Sprecher mit.

Bidens Amtsvorgänger Trump wollte entlang der gesamten Grenze zu Mexiko eine Mauer bauen lassen. Nachdem der Kongress die nötigen Mittel für das Vorhaben verweigert hatte, ordnete Trump an, mehrere Milliarden Dollar aus dem Pentagon-Etat in den Bau der Grenzmauer umzuleiten. Biden hatte unmittelbar nach seinem Amtsantritt am 20. Januar das Ende des Mauerbaus verkündet.

Heimatschutzminister Mayorkas betonte später, die Grenze zu Mexiko sei trotz dieses Politikwechsels sicher und „nicht offen“. Migrantinnen und Migranten würden dort weiterhin zurückgewiesen. Auch Biden forderte Menschen aus Lateinamerika explizit auf, nicht zu versuchen, die Grenze zu überqueren: „Kommen Sie nicht herüber, verlassen Sie nicht Ihre Stadt“, sagte er im März in einem Interview.

Für den ehemaligen Präsidenten Trump war das Bauprojekt stark symbolisch aufgeladen. Bis Anfang des Jahres waren nach seinen Angaben 720 Kilometer der Mauer fertiggestellt. Mit den damals bereits vergebenen Bauaufträgen sollte sie auf 1.069 Kilometer verlängert werden. Die Gesamtausgaben wurden unter der Trump-Regierung mit 15 Milliarden Dollar angegeben.


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