Bundesrat soll am Freitag über Lockerungen für Geimpfte abstimmen

  04 Mai 2021    Gelesen: 1072
Bundesrat soll am Freitag über Lockerungen für Geimpfte abstimmen

Noch in dieser Woche sollen die Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren für vollständig Geimpfte und Genesene fallen. Nach SPIEGEL-Informationen ist ein Beschluss trotz Bedenken einiger Länder auf dem Weg.

Noch in dieser Woche soll die Entscheidung fallen, ob vollständig Geimpfte und Genesene in der Coronakrise wieder mehr Rechte bekommen. Nach SPIEGEL-Informationen soll über die von Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) entworfene Verordnung bereits an diesem Freitag im Bundesrat beraten werden, nachdem sie am Dienstag im Kabinett beschlossen und anschließend im Bundestag diskutiert werden soll. Darauf haben sich am Montagabend der Chef des Bundeskanzleramts, Helge Braun, und die Chefs der Staatskanzleien in den Ländern verständigt.

Lambrecht hatte vorgeschlagen, dass vollständig Geimpfte und von Corona Genesene etwa von Auflagen für private Treffen und nächtlichen Ausgangsbeschränkungen ausgenommen werden. Wenn belegt sei, dass von beiden Gruppen keine besondere Gefahr mehr ausgehe, müssten die Einschränkungen ihrer Grundrechte zurückgenommen werden, hatte sie argumentiert.

Geimpfte und Genesene sollen auch ohne vorherige Tests zum Beispiel Läden betreten, Zoos besuchen oder zum Friseur gehen können. Sie könnten sich dann auch mit mehreren anderen Geimpften treffen und würden bei den Kontakteinschränkungen für Treffen im Familien- oder Freundeskreis nicht mitgezählt. Nach Reisen müssten sie nicht in Quarantäne – es sei denn, sie reisen aus einem Virusvariantengebiet ein. Die Pflicht zum Tragen einer Maske an bestimmten Orten sowie das Abstandsgebot im öffentlichen Raum sollen für sie aber weiter gelten.

Nach SPIEGEL-Informationen regten die Vertreter der Länder außerdem an, dass trotz der Verordnung auch weiterhin Alkoholverbote möglich sein sollen, um das Pandemiegeschehen einzudämmen. Zudem drängten sie auf eine Klarstellung, dass nicht alle Beschränkungen aufgehoben würden. So sollen vorerst weiterhin keine Großveranstaltungen erlaubt werden.

Mehrere Bundesländer haben in den vergangenen Woche bereits Teile dieser Regelung umgesetzt und Geimpfte mit negativ Getesteten gleichgestellt.

spiegel


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