Seehofer: Harte Strafen für antisemitische Übergriffe

  16 Mai 2021    Gelesen: 2141
Seehofer: Harte Strafen für antisemitische Übergriffe

Bundesinnenminister Seehofer hat ein striktes Durchgreifen bei Angriffen auf jüdische Einrichtungen in Deutschland angekündigt. Wer antisemitischen Hass verbreite, werde die Härte des Rechtsstaates zu spüren bekommen, sagte Seehofer.

Deutschland dürfe kein Rückzugsraum für Terroristen sein, sagte Seehofer der „Bild am Sonntag“. „Wir werden nicht tolerieren, dass auf deutschem Boden israelische Flaggen brennen und jüdische Einrichtungen angegriffen werden.“

Der Zentralrat der Juden in Deutschland forderte ein konsequentes Vorgehen der Polizei in Fällen von Antisemitismus bei Demonstrationen. Zentralratspräsident Schuster erklärte, seit Tagen verbreiteten Mobs in vielen deutschen Städten blanken Judenhass. Sie skandierten übelste Parolen gegen Juden, die an die dunkelsten Zeiten deutscher Geschichte erinnerten. Antisemitismus dürfe nicht unter dem Deckmantel der Versammlungsfreiheit verbreitet werden.

Auch Vertreter deutscher Islamverbände verurteilten die antisemitischen Vorfälle bei Kundgebungen zum Nahostkonflikt. Die DITIB rief dazu auf, sich von hasserfüllten Menschenansammlungen fernzuhalten. Beim Zentralrat der Muslime hieß es, wer unter dem Vorwand der Kritik an Israel Synagogen und Juden angreife, habe jedes Recht auf Solidarität verwirkt.

Pädagoge Brumlik: Proteste als Ventil, um Judenhass an den Tag zu legen
Der Publizist und Pädagoge Micha Brumlik kritisierte im Deutschlandfunk, dass zahlreiche Teilnehmende nur ein Ventil suchten, „um schieren Judenhass an den Tag zu legen“. Einen Grund für den Judenhass erklärt Brumlik auch mit der Zuwanderung aus Syrien. Dort sei es offenbar über Jahrzehnte so gewesen, „dass Judentum und der Staat Israel miteinander – bzw, Judentum, der Staat Israel und die jeweiligen Politiken des Staates Israel pauschal gleichgesetzt worden sind.“

In mehreren deutschen Städten hatte es in den vergangenen Tagen Demonstrationen gegen das Vorgehen Israels im Konflikt mit den Palästinensern gegeben. Dabei kam es teilweise zu Ausschreitungen und antisemitischen Äußerungen und Handlungen.


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