Keine Fortschritte beim Klimaschutz

  26 Mai 2021    Gelesen: 527
Keine Fortschritte beim Klimaschutz

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben bei ihrem Gipfel in Brüssel keine neuen Beschlüsse zur verschärften Reduzierung der Treibhausgasemissionen bis 2030 gefasst. In ihrer gemeinsamen Erklärung kündigten sie lediglich an, sich zu gegebener Zeit erneut mit dem Thema zu befassen.

Zunächst müsse die EU-Kommission konkrete Vorschläge unterbreiten, wie das Vorhaben umgesetzt werden könne, hieß es. Eine ursprünglich vorgesehene Passage zur Lastenteilung unter den Mitgliedstaaten wurde aus der Erklärung gestrichen. EU-Ratspräsident Michel sprach trotzdem von einer wichtigen und nützlichen Debatte. Die Beratungen hätten deutlich gemacht, dass sich alle Mitgliedsländer ihrer Verantwortung bewusst seien. Kommissionspräsidentin von der Leyen erklärte, ihre Erwartungen an den Gipfel seien auch in Bezug auf Klimafragen voll erfüllt worden. Es sei ein großer Erfolg, dass kein EU-Land mehr das Ziel grundsätzlich in Frage stelle. Zugleich sprach sie sich für eine Ausweitung des Emissionshandels auf den Gebäude- und Verkehrssektor aus.

Die EU hatte im Dezember vereinbart, bis 2030 den Ausstoß von CO2 im Vergleich zu 1990 statt um 40 Prozent um 55 Prozent zu senken.


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