AfD: Deutschland “existenziell gefährdet“

  08 Oktober 2015    Gelesen: 548
AfD: Deutschland “existenziell gefährdet“
Was für Dresden die allwöchentlichen Pegida-Kundgebungen sind, scheinen in Erfurt die Demonstrationen der AfD zu werden. Tausende Menschen protestieren dort gegen die Flüchtlingspolitik. Und es werden jede Woche mehr.
Mehrere Tausend Menschen haben in Erfurt an einer Kundgebung der rechtskonservativen AfD teilgenommen. Die Demonstration wurde von einem Großaufgebot der Polizei begleitet. Die Polizei sprach von 8000 Menschen - das wären so viele wie noch nie. Vor einer Woche waren es rund 5000.

Die Partei ruft seit einem Monat immer für Mittwoch zu Demonstrationen gegen die Asylpolitik der Bundes- und Landesregierung auf. Die AfD-Landesvorsitzenden von Thüringen und Brandenburg, Björn Höcke und Alexander Gauland, forderten Bundeskanzlerin Merkel zum Rücktritt auf. Aufseiten der Gegendemonstranten versammelten sich vor dem Landtag laut Polizei etwa 800 Menschen und damit etwa 300 mehr als in der Vorwoche.

Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, hielt der AfD am Rande der Gegendemonstration vor, sich auf Kosten der Flüchtlinge profilieren zu wollen. "Wir müssen nun Haltung zeigen", betonte Göring-Eckardt. Das Recht auf Asyl sei in der Verfassung verankert. Deshalb seien die klaren Worte der Bundeskanzlerin wichtig gewesen.

Meinungsfreiheit "existenziell gefährdet"

Die Stimmung während der Demonstration war aggressiv. Vereinzelt flogen Böller und Steine. Die Beamten verhinderten ein Aufeinandertreffen beider Gruppen. Die AfD hatte ihre Kundgebung vor der Thüringenhalle begonnen, die in den nächsten Tagen als Unterkunft für Flüchtlinge dienen soll. Höcke sagte in seiner Rede, die Meinungsfreiheit in Deutschland sei "existenziell gefährdet". Demonstrationen seien das erste Mittel, um sie zurückzuerobern. Er warf den Thüringer Landtagsabgeordneten, die sich in der Vorwoche den Gegendemonstranten angeschlossen hatten, vor, sie seien "Demokratie-Verhinderer" und ließen sich instrumentalisieren. Die Menge rief immer wieder "Volksverräter" und "Lumpenpack".

Brandenburgs AfD-Chef Gauland forderte Kanzlerin Merkel auf, sie solle sich ein anderes Volk suchen. Den umstrittenen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban schlug er indes für den Karlspreis vor. Die Auszeichnung wird seit 1950 für besondere Verdienste um die europäische Einigung verliehen. In der kommenden Woche will die AfD ihre Demonstration in Erfurt aussetzen und stattdessen in Magdeburg demonstrieren.

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