Kreml: Schweden könnte Vorbild für Ukraine sein

  16 März 2022    Gelesen: 757
  Kreml: Schweden könnte Vorbild für Ukraine sein

Taugt Schweden als Modell für die Ukraine? Das bringt jedenfalls nun der Kreml ins Spiel. Russlands Außenminister Lawrow nennt für Gespräche mit Kiew allerdings eine Forderung, auf die das Land kaum eingehen kann. Außerdem verlangt er Sicherheitsgarantien für die Menschen in der Ostukraine - die gerade besonders unter den russischen Angriffen leiden.

Der Kreml hält im Ukraine-Konflikt eine Neutralität des Nachbarlandes nach dem Vorbild Schwedens und Österreichs für möglich. "Das ist die derzeit diskutierte Option", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Dieses Neutralitäts-Modell könne "ein Kompromiss" sein. Ein solcher neutraler Status der Ukraine würde bedeuten, dass das Land auf einen Beitritt zur NATO verzichtet. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte am Dienstag bereits gesagt, dass sein Land "anerkennen" müsse, dem westlichen Militärbündnis nicht beitreten zu können.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow äußerte sich verhalten zuversichtlich über die Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew. Die Gespräche seien aus offensichtlichen Gründen nicht einfach. "Dennoch besteht eine gewisse Hoffnung, einen Kompromiss zu erzielen", sagte Lawrow dem Sender der russischen Zeitung "RBK". Es gebe bereits konkrete Formulierungen, "die meiner Meinung nach kurz vor der Einigung stehen".

Dabei geht es Lawrow zufolge darum, dass sich die Ukraine für neutral erklären soll. Aber es gehe auch um Sicherheitsgarantien und eine Demilitarisierung der Ukraine sowie die Rechte der russischsprachigen Menschen in der Ukraine und die Sicherheit der Menschen im Osten des Landes. Eben jene Menschen im Osten des Landes, von denen viele russischsprachig sind, sind derzeit allerdings besonders von den russischen Angriffen betroffen. Auch hat die Ukraine wiederholt eine Demilitarisierung abgelehnt.

Gespräche gehen weiter

An diesem Mittwoch wollen Vertreter beider Länder ihre Gespräche im Online-Format fortsetzen. Nach der Runde vom Dienstag hatte der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak von sehr schwierigen und zähen Verhandlungen gesprochen. Es gebe fundamentale Gegensätze, aber auch Raum für Kompromisse.

Der russische Verhandlungsführer Wladimir Medinski sagte der Agentur Interfax zufolge, die Gespräche gingen nur langsam voran. Hauptaufgabe sei es, "unter der großen Zahl komplexer Themen diejenigen auszumachen, auf die man sich einigen kann, (...) Schritt für Schritt, sich dem Ergebnis nähern".

Russland strebe einen Generationenvertrag an, sagte Medinski. "Wir brauchen eine friedliche, freie, unabhängige Ukraine, neutral - kein Mitglied von Militärblöcken, kein Mitglied der NATO, (...) einen Nachbarn, mit dem wir gemeinsame Beziehungen entwickeln können." Diese Vereinbarung müsse über Generationen halten, "damit auch unsere Kinder in einer Welt leben, deren Fundament durch diesen vertraglichen Prozess gelegt wird". Er zitierte angebliche Kiewer Vorschläge, wonach die Ukraine wie Schweden militärisch neutral sein könnte, aber mit eigener Armee.

Die Regierung in Kiew weist Moskaus Vorwürfe, sie stelle eine Gefahr für Russland dar, entschieden zurück. Für ukrainische Verbrechen an der russischen Minderheit im Land gibt es keine Belege.

Quelle: ntv.de, ghö/dpa/AFP


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