Säumige Beitragszahlerin aus Haft entlassen

  05 April 2016    Gelesen: 400
Säumige Beitragszahlerin aus Haft entlassen
Zwei Monate lang saß Sieglinda Baumert im Frauengefängnis von Chemnitz, weil sie sich jahrelang weigerte, Rundfunkgebühren zu zahlen. Nun ist sie wieder frei.
Sieglinda Baumert hatte sich über Jahre hinweg geweigert, ihre Haushaltsabgabe für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu zahlen und war dafür am 4. Februar inhaftiert worden. Gestern Abend, so teilte das Frauengefängnis in Chemnitz mit, sei sie wieder entlassen worden.

Die Frau aus dem thüringischen Geisa saß damit zwei Monate in Erzwingungshaft. Sie hatte seit 2013 keinen Beitrag für die öffentlich-rechtlichen Sender gezahlt und sich geweigert, eine vom Gerichtsvollzieher geforderte Vermögensauskunft abzugeben. Sie halte die Abgabe für verfassungswidrig, hatte die 46-Jährige in einem Interview mit der Welt am Sonntag erklärt.

Maximal sechs Monate hätte die Erzwingungshaft dauern dürfen. Was zu der Entlassung führte ist unklar. Die Haftanstalt machte dazu aus Datenschutzgründen keine Angaben.

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