Bundespräsident unterstützte die Lieferung von Streumunition an die Ukraine

  10 Juli 2023    Gelesen: 1580
 Bundespräsident unterstützte die Lieferung von Streumunition an die Ukraine

Der Präsident der Bundesrepublik Deutschland, Frank-Walter Steinmeier, unterstützte die Entscheidung der USA, im Rahmen ihrer Hilfe für die Ukraine Streumunition zu transferieren.

AzVision berichtet, dass der Bundespräsident dies in einem Interview mit dem Fernsehsender „ZDF“ gesagt habe.

Der Bundespräsident glaubt, dass die Regierung den Verbündeten nicht im Weg stehen sollte:

„Selbst wenn unser Land dem Übereinkommen über Streumunition beitritt, sind wir derzeit in der richtigen Position.“ Die zukünftige Unterstützung der verbündeten Länder für die Ukraine ist wichtig.“

Es sei darauf hingewiesen, dass das 2008 in Dublin verabschiedete Übereinkommen über Streumunition, das einen der wichtigsten und wichtigsten Teile des humanitären Völkerrechts darstellt, den Einsatz solcher Waffen durch alle Staaten verbietet, die Mitglieder der internationalen Gemeinschaft sind, unabhängig davon ob sie dem Dokument beigetreten sind oder nicht.

Gemäß der Konvention bleibt der Kassettentyp im Arsenal der Streitkräfte aller Staaten für einen Zeitraum von spätestens 8 Jahren ab dem Datum des Inkrafttretens des Dokuments


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