Atomtestsperrvertrag: Ratifizierung durch USA bis zur Präsidentenwahl notwendig

  18 April 2016    Gelesen: 646
Atomtestsperrvertrag: Ratifizierung durch USA bis zur Präsidentenwahl notwendig
Die USA sollten dem russischen Außenminister Sergej Rjabkow zufolge den Vertrag über das umfassende Verbot von Atomtests (CTBT) mit Taten und nicht mit Worten unterstützen.
In einem Artikel, den Rjabkow zusammen mit dem Exekutivsekretär der CTBT-Vorbereitungskommission, Lassina Zerbo, für „Kommersant“ und „Foreign Policy“ verfasst hat, wird darauf verwiesen, dass Russland im Jahr 2000 den Atomtestsperrvertrag ratifiziert und damit gerechnet hatte, dass auch die USA das Ratifizierungsverfahren zu Ende bringen würden – trotz des Umstandes, dass der Senat das Dokument im Oktober 1999 nicht ratifiziert hatte.

„Die russische Führung hatte nicht auf den Beschluss der USA gewartet und sich für die Ratifizierung des Atomtestsperrvertrages entschieden, dessen Zukunft damals noch ungewiss war (…). In seiner Prager Rede von vor sieben Jahren nannte Barack Obama die Ratifizierung des CTBT eine vorrangige Aufgabe der US-Administration, doch die daran geknüpften Erwartungen haben sich nicht bewahrheitet“, heißt es in dem Artikel.

Die Verfasser verweisen darauf, dass die nächsten Präsidentschaftswahlen in den USA Ende dieses Jahres stattfinden werden. „Die noch bleibende wertvolle Zeit darf nicht vergeudetet werden. Es ist notwendig, voranzukommen und dabei eine tatsächliche Unterstützung für den Vertrag zu bekunden (…). Die Arbeit an der Universalisierung des Atomtestsperrvertrages und der Austausch von Informationen zu dem Vertrag würden den USA zu einer Auffassung verhelfen, die in größerem Maße einem breiten und wachsenden internationalen Konsens bei der Unterstützung des Vertrages entsprechen könnte“, heißt es.

Die Verfasser unterstreichen, dass „ausnahmslos alle Länder, darunter die USA und die Nichtteilnehmerstaaten“, den Atomtestsperrvertrag brauchen. „Der Vertrag darf nicht zur Geisel einer dieser Länder werden. Solange der CTBT nicht in Kraft getreten ist, kann das internationale System der atomaren Nichtweiterverbreitung weder im rechtlichen noch im praktischen Sinne als ausgeformt und effektiv gelten“, so der Artikel.

Quelle : sputnik.de

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