Zahl der an den Versammlungen beteiligten Militärangehörigen wird vereinfacht ermittelt

  17 Januar 2024    Gelesen: 712
  Zahl der an den Versammlungen beteiligten Militärangehörigen wird vereinfacht ermittelt

Die Zahl der an den Versammlungen beteiligten Militärangehörigen wird vereinfacht ermittelt.

Nach Angaben von AzVision wurde dies in der vorgeschlagenen Änderung des Gesetzes „Über Militärdienst und Wehrdienst“ erwähnt.

In dem vom Präsidenten Aserbaidschans im Rahmen des Gesetzgebungsinitiativverfahrens vorgelegten Änderungsentwurf ist vorgesehen, dass die Anzahl der Militärbeamten, die sich in der Reserve des zuständigen Exekutivorgans befinden und an den Versammlungen beteiligt sind, von diesem Organ im Einvernehmen festgelegt wird mit dem Präsidenten.

Daher ist die Zahl der Militärangehörigen, die an Versammlungen der zuständigen Exekutivbehörde teilnehmen, um ein Vielfaches geringer als die Zahl der Militärangehörigen, die an Versammlungen anderer Organe teilnehmen. Aus diesem Grund hielt es der Träger des Gesetzesinitiativenrechts für angebracht, diese Zahl auf vereinfachte Weise zu bestimmen.

Unter Hinweis darauf, dass das Änderungsprojekt auf der heutigen Sitzung des Verteidigungs-, Sicherheits- und Antikorruptionsausschusses des Parlaments erörtert wird.


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